Fragen und Antworten
![Stefan Schwartze Portrait von Stefan Schwartze](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/pressefoto_stefan_schwartze_mdb_web.jpg?itok=nErw9tw3)
Der Grenzwert wurde von einer unabhängigen, interdisziplinären Arbeitsgruppe mit Expert*innen aus den Bereichen Medizin, Recht und Verkehr sowie dem Bereich der Polizei festgelegt.
![Stefan Schwartze Portrait von Stefan Schwartze](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/pressefoto_stefan_schwartze_mdb_web.jpg?itok=nErw9tw3)
Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Das geht mit der Verantwortung einher, selbst das Völkerrecht zu achten und die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes in Gaza sicherzustellen. Daran gibt es erhebliche Zweifel, die auch wir klar benennen müssen, wenn wir uns glaubhaft für eine Achtung des Völkerrechts einsetzen wollen.
![Stefan Schwartze Portrait von Stefan Schwartze](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/pressefoto_stefan_schwartze_mdb_web.jpg?itok=nErw9tw3)
Deshalb ist der Plan von US-Präsident Biden mit Blick auf einen temporären Hafen für Hilfsgüter, ebenso wie das Engagement der EU für einen maritimen Hilfskorridor zu begrüßen.
![Stefan Schwartze Portrait von Stefan Schwartze](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/pressefoto_stefan_schwartze_mdb_web.jpg?itok=nErw9tw3)
vielen Dank für Ihre Kontaktanfrage, die Sie an mich in meiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten richten.
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
---|---|---|---|---|
Mitglied des Verwaltungsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 02.01.2020 Letzte Änderung am Datensatz: 02.01.2020 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Diakonisches Werk im Kirchenkreis Vlotho e.V. Oeynhausen Deutschland |