Frage an Monika Grütters von Daniel G. bezüglich Jugend
mich intressiert was Sie im Bezirk Marzahn - Hellersdorf tuen wenn Sie gewählt werden würden.
Ein andere Sache die mich intressiert bezieht sich auf den Ullrichplatz in Mahlsdorf. Seit vielen Jahren werden große Versprechen gegeben das sich darum gekümmert wird. Letztens habe ich eine Firma gesehen die sich um die Hecken gekümmert hat, mehr aber auch nicht. Die ganzen Spielgeräte die es dort mal gab sind nicht mehr und ich muss sagen ich bin sehr entsetzt über den Zustand des Ulrichplatzes, grade weil dort in der Nähe auch ein Kindergarten ist und dieser mit den Kindern dort hingeht. Der Spielplatz ist wie gesagt einfach nicht mehr schön und das Fußballfeld ist auch total heruntergekommen. Es gibt keine Tornetze und die Rasenflächen die um das Spielfeld herum sind wachsen immer weiter. Es wird vllt. 2-3 mal im Jahr sich um den Rasen gekümmert.
Würden Sie etwas dafür unternehmen das Mahlsdorf wieder einen schönen Spielplatz bekommt wo die Kindergartenkinder sich überhaupt mal wieder richtig wohlfühlen können und der Ullrichplatz dem Titel Spielplatz wieder gerecht wird. Wenn ja, was würden sie dann machen?
Mit freundlichen Grüßen,
Daniel Gütschow
Sehr geehrter Herr Gütschow,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich will mich auf Bundesebene weiter dafür einsetzen, dass zukünftig noch mehr Menschen eine gute Arbeit und eine gute Bildung erhalten. In den letzten acht Jahren haben wir 1,6 Millionen zusätzliche Normalarbeitsplätze (Sozialversicherungspflichtig in Vollzeit und unbefristet beschäftigt) geschaffen und 14 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investiert. Ich glaube, eine positive Entwicklung in diesen Bereichen ist auch von zentraler Bedeutung für unseren Bezirk.
Natürlich will ich auch an wichtigen Entwicklungen innerhalb unseres Bezirks mitwirken. Dazu gehört die Begleitung der konkreten Umsetzung der TVO, aber auch die weitere Entwicklung der Bildungseinrichtungen vor Ort.
Bezüglich der Situation des Ulrichplatzes stimme ich Ihnen zu. Der Platz ist derzeit nicht in gutem Zustand. Hier ist aber von der Bundesebene aus keine Möglichkeit vorhanden, um Mittel direkt für den Ulrichplatz zur Verfügung zu stellen. Die föderale Ordnung unseres Landes bedingt, dass für derartige Aufgaben der Bezirk zuständig ist. Wie auch Sie wissen, sind die finanziellen Spielräume des Bezirkes aber doch eng begrenzt und lassen derzeit offenbar nur die von Ihnen angesprochenen Maßnahmen zu.
Der Bund hat sich allerdings bereit erklärt, einige Aufgaben zu übernehmen, die in Deutschland derzeit von den Kommunen (bei uns sind das die Bezirke) wahrgenommen werden. Dazu gehören unter anderem die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und die Erwerbsminderung. Das wird den Berliner Landeshaushalt ab 2014 um ca. 600 Millionen Euro im Jahr entlasten.
Ich hoffe sehr, dass zumindest ein Teil dieser Entlastung auch an die Bezirke weitergegeben wird, damit auch diese etwas mehr finanziellen Spielraum erhalten. Vielleicht wird es dann auch möglich, die Situation auf dem Ulrichplatz nachhaltig zu verbessern.
Auf jeden Fall aber werde ich Ihre Anregung aber auch an die Vertreter der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung weitergeben.
Mit freundlichen Grüßen,
Monika Grütters
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