Portrait von Katja Kipping
Katja Kipping
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Katja Kipping zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Heinz-Georg M. •

Frage an Katja Kipping von Heinz-Georg M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Kipping,

auf dem Parteitag wurde abermals die Forderung nach der Einführung einer Vermögensteuer gestellt. In Deutschland gibt es seit Jahren eine solche Steuer. Das Vermögensteuergesetz vom 17.04.1974 wurde zuletzt durch Gesetz vom 14.11.990 (BGBL I S. 2467= geändert.
Warum wird das dann immer wieder von Ihrer Partei zum Thema gemacht ? Gibt doch überhaupt keinen Sinn.

Mit freundlichen Grüßen
Heinz-Georg Magnus

Portrait von Katja Kipping
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Magnus,

vielen Dank für Ihre Mail.

Sie haben einerseits Recht, dass es ein Vermögenssteuergesetz in Deutschland gibt. Die Vermögenssteuer selbst ist aber seit 1997 ausgesetzt. Dem zugrunde liegt ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, der die Form der Steuer nicht mit dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes vereinbar sieht. Immobilien dürften, um dem Gleichheitsgrundsatz zu entsprechen, nicht geringer besteuert werden, als anderes Vermögen, so das Gericht. Dieser Forderung kam die Bundesregierung nicht nach, sondern entschied, die Steuer auszusetzen. Seit 1996 wurde keine Vermögenssteuer mehr in der Bundesrepublik erhoben.

Da die Vermögenssteuer also de facto nicht erhoben wird, tritt DIE LINKE für eine Wiedereinführung ein.

Freundliche Grüße
Katja Kipping