Menschen die ihre Arbeitskraft verkaufen müßen um zu überleben brauchen Arbeit, gute Löhne, Arbeitsplatzsicherheit, starke Arbeitnehmer*Innenrechte, Gewerkschaften, Streikrecht und Macht. Was tun?
In der gegenwärtigen internationalen Krise von Politik und Kapital, flüchtet sich die Politik in Nationalismus, Wirtschaftssanktionen und Wirtschaftskrieg, das Kapital in Übernahmeschlachten, Rohstoff- und Markteroberung durch Kapitalexport, Rationalisierung, Automatisierung und Digitalisierung. Kapital und Staat sind als Partner für die Durchsetzung der Monopolinteressen aktiv, für die Arbeiter*Innen steigen zwar die Risiken und Kosten, aber der Schutz ihrer Interessen, Familie, gute Arbeit und Einkommen, Gesundheit, Schule und Ausbildung, Alters- und Pflegeversorgung wird zum Kostenfaktor und immer häufiger hintangestellt. Die Haushalte für nicht profitorientierte Belange der Bevölkerung werden eingedampft. Wie und mit welchen gesellschaftlichen Kräften pflegt die MLPD politische Zusammenarbeit um politischen Druck aufzubauen?
Lieber Franz K.,
Sie haben Recht, dass Bereiche wie „Gesundheit, Schule und Ausbildung, Alters- und Pflegeversorgung“ immer mehr „zum Kostenfaktor“ werden. Im Kapitalismus wird alles zur Ware degradiert und die Monopole pressen aus allem Maximalprofit raus. Der Staat ist dabei ihr Dienstleister. Die MLPD tritt für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und der breiten Massen ein.
Dazu unterstützen wir z.B. die Forderung nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, Kämpfe für höhere Löhne bzw. aktuell, angesichts der horrenden Inflation, auch Lohnnachschlag usw. „Starke Gewerkschaften, Streikrecht“ sind für diesen Kampf eine wesentliche Voraussetzung. Die MLPD leistet eine positive Gewerkschaftsarbeit und tritt für ein vollständiges, allseitiges und gesetzliches Streikrecht ein. Es gab in den letzten Jahren einen Aufschwung gewerkschaftlicher Streiks, die oft kämpferisch geführt wurden. Wir legen in Wechselwirkung dazu einen Fokus auf selbstständige Streiks, in denen die Arbeiter ihre Klasseninteressen zum Ausdruck bringen. Die Kehrseite der Medaille der oben genannten Entwicklung ist nämlich, dass in vielen Bereichen wie in Krankenhäusern oder in der Logistik auch neue, oft kampfstarke Teile der Arbeiterklasse entstehen. Dort haben wir Betriebsgruppen, die die Leute zusammenschließen, Streiks vorbereiten und durchführen, geeignete Forderungen aufstellen und die Organisierung der Arbeiterinnen und Arbeiter vorantreiben.
Für Kämpfe um berechtigte Forderungen pflegt die MLPD den Grundsatz der Zusammenarbeit mit Kräften unterschiedlicher weltanschaulicher Meinung in den Fragen, in denen man sich einig ist und betreibt eine aktive Bündnisarbeit. Sie ist Trägerin des „Internationalistischen Bündnis“, einem fortschrittlichen Zusammenschluss aus über 60 Organisationen und arbeitet vielerorts z.B. an der Basis mit Kräften der Linkspartei zusammen. Allerdings verkleistern wir dabei nicht die Widersprüche, die es zu diesen Kräften gibt. So zu unserer klaren Haltung, dass ab 1956 der Sozialismus in der DDR verraten wurde und wir heute einen echten Sozialismus brauchen.
Wir sind jedoch der Auffassung, dass die Arbeiterklasse nicht nur gegen die Auswirkungen des Kapitalismus kämpfen, sondern das Problem an der Wurzel packen sollte. Sie schreiben zum Beispiel von »guter Arbeit und Einkommen«. Im Kapitalismus wird es aber nie einen gerechten Lohn geben, weil das Lohnsystem immer auf der Ausbeutung der Ware Arbeitskraft beruht. Deshalb muss man das ganze bürgerliche Lohnsystem abschaffen. Auch angesichts der begonnenen Umweltkatastrophe, der weltweiten Tendenz zu Faschismus und der Gefahr eines dritten (atomaren) Weltkriegs liegt die Perspektive in einer echten sozialistischen Gesellschaft. Dazu muss allerdings die Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals überwunden werden, die ihre allseitige Diktatur über die ganze Gesellschaft errichtet hat.
Zur Strategie und Taktik, um dieses Ziel zu erreichen, schreiben wir in unserem Parteiprogramm u.a.: „Der führende Faktor der gesellschaftsverändernden Bewegung für die befreite Gesellschaft des Sozialismus ist der Übergang zur Arbeiteroffensive. Die Verwirklichung der Arbeiteroffensive ist an die systematische Kleinarbeit der Partei gebunden und hat grundlegende Elemente: * Der Kampf um Tagesforderungen und Teillosungen muss auf offensive Art geführt werden, um ihn höherentwickeln zu können. Ausgehend vom Kampf um jeden Arbeitsplatz muss die Arbeiterklasse die Arbeitslosigkeit auf Kosten der Profite der Monopole bekämpfen. * Der ökonomische Kampf muss die soziale und ökologische Frage umfassen und mit dem politischen Kampf verbunden bzw. in den politischen Kampf übergeleitet werden. (...) * Der Kampf zur Befreiung der Arbeiterklasse und zur Befreiung der Frau muss identisch werden. * Die Arbeiterkämpfe müssen den Kampf um die Lösung der sozialen Frage mit dem Kampf um die Lösung der Umweltfrage verbinden. * Der Motor des Übergangs zur Arbeiteroffensive ist die Einheit von Jung und Alt. * Die Einzelkämpfe müssen zu Massenkämpfen zusammengefasst und höherentwickelt werden.“ (ab Seite 107)
Das macht deutlich, dass das Ziel des Sozialismus nicht über eine Parlamentswahl zu erreichen ist. Jede Stimme für die MLPD ist aber eine Stimme für den echten Sozialismus und stärkt die revolutionäre Kraft in Deutschland!
Herzliche Grüße,
Gabi Fechtner
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