Fragen und Antworten

Portrait von Peter Brakelmann
Antwort von Peter Brakelmann
CDU
• 22.04.2010

(...) Das gleiche gilt auch für das Land. Hier bin ich der Meinung, dass das Konexitätsprinzip beibehalten werden muss: "Wer die Musik bestellt, muss auch zahlen." Deshalb befürworte ich auf jeden Fall eine Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Es ist unerlässlich, die Kommunen von überzogenen Standards zu befreien und einen adäquaten Kostenersatz für die vom Bund veranlassten Sozialkosten zu gewährleisten. (...)

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CDU
• 22.04.2010

(...) Im Gegenteil, das Thema Strommarkt und Atomkraft muss man sich gründlich anschauen und sich entsprechen sachkundig machen. Im übrigen ist es eine Unternehmensentscheidung der Wuppertaler Stadtwerke, ob sie sich dem von Ihnen genannten Initiativkreis anschließen. Als Landtagsabgeordneter kann ich da wenig Einfluss nehmen. (...)

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CDU
• 13.04.2010

(...) die derzeitige Handhabung der Bürgerbegehren und -entscheide in der nordrhein-westfälischen Kommunalverfassung hat sich bewährt. Sie werden dort angewandt, wo es sinnvoll ist und wirklich eine Mehrheit der Bürger dahinter steht. (...)

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Abstimmverhalten

Über Peter Brakelmann

Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Betriebsrat (stundenreduziert)
Berufliche Qualifikation
Schlosser, Betriebsrat
Geburtsjahr
1958

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Nordrhein-Westfalen Wahl 2010

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Wuppertal II
Wahlkreis
Wuppertal II
Wahlkreisergebnis
30,20 %
Listenposition
25

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2005 - 2010
Mitglied des Parlaments 2005 - 2010

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Wuppertal II
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Wuppertal II
Wahlkreisergebnis
38,60 %