Fragen und Antworten
In der kommenden Wahlperiode wollen wir schauen, ob, wie und mit wem wir mögliche Änderungen erreichen könnten.
Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein
Die fraglichen Medikamente bekämpfen im von Ihnen genannten Fall nicht die Krankheit an sich, sondern einzig das Symptom des Haarausfalls. Der G-BA regelt den Leistungsausschluss dieser Mittel in seinen Richtlinien als zuständiges oberstes Gremium der Selbstverwaltung, sie sind daher nicht von der Solidargemeinschaft der Versicherten zu zahlen und nicht erstattungsfähig.
Eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes muss einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.
Abstimmverhalten
Abstimmungen zum Sicherheitspaket
Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Vorsitzende der Kommission Staatsfinanzen, ehrenamtlich (ab 01.12.2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 06.02.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 06.02.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen | Wirtschaftsrat der CDU e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Senats, ehrenamtlich (bis 30.11.2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 13.02.2019 Letzte Änderung am Datensatz: 31.08.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Wissenschaft, Forschung und Technologie Land: Deutschland | Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. Berlin Deutschland |