Fragen und Antworten
Seit dem 15. Februar 2024 erhalten neu ankommende Personen, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen und denen Grundleistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab dem genannten Datum bewilligt werden, im Rahmen eines Hamburger Modellprojektes ihre Leistungen in Form der Bezahlkarte („SocialCard“).
Uns ist sehr daran gelegen, die Hamburger Wochenmärkte zu stärken. Dabei scheint es mir angebracht, nicht nur die Zulassungs- und Benutzungsordnung für Wochenmärkte auf den Prüfstand zu stellen, sondern auch jeden einzelnen Wochenmarkt zu betrachten, um Stärken und Schwächen zu analysieren, und darauf aufbauend Lösungen zu entwickeln.
Hamburg ist finanziell sehr gut aufgestellt und kann sich das kostenlose HVV-Schülerticket für alle in Hamburg wohnenden Schülerinnen und Schüler leisten.
Beides ist möglich. Ich habe die Anregung an die Polizei weitergegeben.
Abstimmverhalten
Einstieg der Reederei MSC bei der Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft (HHLA)
Solidaritätsbekundungen mit RAF-Terrorist:innen unterbinden
Missbilligung der Verletzung des Bannkreises während der AfD-Fraktionssitzung
Gendern in Verwaltung und Bildung verbieten
Über Ole Thorben Buschhüter
Ole Thorben Buschhüter schreibt über sich selbst:
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
Ihnen liegen Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf am Herzen? Mir auch. Deshalb mache ich mich im Rathaus für unseren Stadtteil stark: Straßen, Geh- und Radwege werden saniert, neue Linien, dichtere Takte und mehr Haltestellen machen den HVV noch attraktiver, die Naturschutzgebiete wurden erweitert, neue Wohnungen gebaut.
Drei Ziele sind mir für die nächsten fünf Jahre wichtig:
- Die S4 wird fertiggestellt und verbindet dann Rahlstedt im 10-Minuten-Takt mit der Innenstadt.
- Wir setzen das Schulbauprogramm fort und schaffen gute Räume für gute Bildung.
- Rahlstedt bekommt ein Stadtteilzentrum, das unsere Gemeinschaft bereichert und den Ortskern belebt.
Für die S-Bahn nach Rahlstedt setze ich mich ein, seit ich mich politisch engagiere. Sie ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Stadtteils. Für die S4 stehe ich daher auch ganz persönlich und setze dabei auf Ihr Vertrauen und Ihre fünf Stimmen bei der Wahl am 2. März.
Herzlichst
Ihr Ole Thorben Buschhüter