Fragen und Antworten

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 14.10.2024

So sehr ich die zum Teil rechtsextremen Ziele der AfD, die entsprechenden Überzeugungen und das diesbezügliche Verhalten ihrer Mitglieder ablehne, so skeptisch bin ich jedoch nach jetzigem Stand hinsichtlich eines Verbotsverfahrens gegen diese Partei.

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 08.08.2024

Der Umbau der gesetzlichen Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung ist allerdings ein langwieriger Prozess ist, der nicht mit einem einzelnen Gesetz abgeschlossen werden kann. Die Erwerbstätigenversicherung muss vielmehr über einen längeren Zeitraum realisiert werden, in dem für die neu miteinzubeziehenden Gruppen Übergänge gesichert werden und erworbene Anwartschaften geschützt bleiben (Vertrauensschutz) mögen.

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Das „Transparenz-Versprechen“ ist eine Aktion von abgeordnetenwatch.de. Hintergründe und Auswertungen hier.

Abstimmverhalten

Nebentätigkeiten

NebentätigkeitKunde / OrganisationErfassungsdatum Aufsteigend sortieren IntervalEinkommen
Mitglied des Hauptausschusses, ehrenamtlich
Erfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell)
Erfasst am: 08.11.2022
Letzte Änderung am Datensatz: 08.11.2022
Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen
Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Land: Deutschland
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Berlin
Deutschland
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich (bis 24.03.2022)
Erfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell)
Erfasst am: 24.05.2017
Letzte Änderung am Datensatz: 08.11.2022
Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
Themen: Kultur, Politisches Leben, Parteien
Land: Deutschland
Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
Bonn
Deutschland

Über Matthias W. Birkwald

Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Berufliche Qualifikation
Diplom-Sozialwissenschaftler
Geburtsjahr
1961

Matthias W. Birkwald schreibt über sich selbst:

Portrait von Matthias W. Birkwald

Kurz-Lebenslauf
1981 Abitur am Städtischen Gymnasium in Erftstadt-Lechenich; ab 1981 Studium der Politologie, Soziologie, Philosophie und der politischen Ökonomie in Köln, Bonn und Bremen; 1990 Abschluss als Diplom-Sozialwissenschaftler.
1990 bis 1994 hauptamtlicher Jugendbildungsreferent und ehrenamtlicher Landesgeschäftsführer der Jungdemokratinnen in Nordrhein-Westfalen.
1994 bis 2002 wissenschaftlicher Mitarbeiter der PDS-Bundestagsfraktion;
2003 bis 2005 persönlicher Referent der Berliner Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Dr. Heidi Knake-Werner, zuständig für die Bereiche Soziales und Migration;
2005 bis 2009 Leiter des Abgeordnetenbüros von Prof. Dr. Lothar Bisky im Deutschen Bundestag.
September 2009 Wahl in den Deutschen Bundestag; rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.;
September 2013 Wiederwahl in den Deutschen Bundestag; rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.;
November 2014 parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.

Meine politischen Schwerpunkte:
Rentenpolitik
Arbeit
Soziales

Mitgliedschaften in der 18. Legislaturperiode:
Obmann und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales;
stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss;
stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Spanischen und der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages;
Mitglied in der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages;
ordentliches Mitglied im Kuratorium Stiftung Haus der Geschichte;
sowie Mitglied im Parlamentskreis Automobiles Kulturgut.

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Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bundestag 2021 - 2025
Aktuelles Mandat

Gültig ab

Vorherige Fraktionen

Fraktion
DIE LINKE. (Bundestag 2021 - 2025)
Gültig bis
Fraktion
fraktionslos (Bundestag 2021 - 2025)
Gültig ab
Gültig bis
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Nordrhein-Westfalen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Köln II
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
2

Kandidat Bundestag Wahl 2021

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Köln II
Wahlkreis
Köln II
Wahlkreisergebnis
4,30 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
2

Abgeordneter Bundestag 2017 - 2021

Fraktion: DIE LINKE
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Nordrhein-Westfalen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Köln II
Wahlkreisergebnis
8,00 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
2

Politische Ziele

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle!

In Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist mein politisches Leitbild. Eine Gesellschaft, in der die einen im Champagner baden und die anderen ihre Nahrung in den Mülltonnen suchen, lehne ich ab. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit sollten im Vordergrund stehen. Darum gilt es, Armut zu bekämpfen und nicht die Armen, Menschen, denen es gut geht, vor dem sozialen Abstieg zu bewahren und die Reichen endlich zu Gunsten des Gemeinwohles in die Verantwortung zu nehmen.

Für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sind mir folgende Punkte am wichtigsten:

Gegen Hungerlöhne und Armut trotz Arbeit muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von mindestens zehn Euro pro Stunde eingeführt werden, der dann schnell auf zwölf Euro steigt. Hartz IV muss abgeschafft und als Sofortmaßnahme durch eine sanktionsfreie und bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung ersetzt werden.

Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Deswegen kämpfe ich dafür, dass das Rentenniveau angehoben und Rentenkürzungen, wie zum Beispiel die Rente erst ab 67, abgeschafft werden. Um allen Menschen im Alter ein armutsfreies Leben zu ermöglichen, muss eine steuerfinanzierte, einkommens- und vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente in Höhe von 1.050 Euro eingeführt werden. Dafür stehe ich.

 

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Köln II
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Köln II
Wahlkreisergebnis
8,00 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
2

Politische Ziele

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle!

In Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist mein politisches Leitbild. Eine Gesellschaft, in der die einen im Champagner baden und die anderen ihre Nahrung in den Mülltonnen suchen, lehne ich ab. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit sollten im Vordergrund stehen. Darum gilt es, Armut zu bekämpfen und nicht die Armen, Menschen, denen es gut geht, vor dem sozialen Abstieg zu bewahren und die Reichen endlich zu Gunsten des Gemeinwohles in die Verantwortung zu nehmen.

Für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sind mir folgende Punkte am wichtigsten:

Gegen Hungerlöhne und Armut trotz Arbeit muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von mindestens zehn Euro pro Stunde eingeführt werden, der dann schnell auf zwölf Euro steigt. Hartz IV muss abgeschafft und als Sofortmaßnahme durch eine sanktionsfreie und bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung ersetzt werden.

Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Deswegen kämpfe ich dafür, dass das Rentenniveau angehoben und Rentenkürzungen, wie zum Beispiel die Rente erst ab 67, abgeschafft werden. Um allen Menschen im Alter ein armutsfreies Leben zu ermöglichen, muss eine steuerfinanzierte, einkommens- und vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente in Höhe von 1.050 Euro eingeführt werden. Dafür stehe ich.

 

Abgeordneter Bundestag 2013 - 2017

Fraktion: DIE LINKE
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Nordrhein-Westfalen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Köln II
Wahlkreisergebnis
5,20 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
2

Kandidat Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Köln II
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Köln II
Wahlkreisergebnis
5,20 %
Listenposition
2

Abgeordneter Bundestag 2009 - 2013

Fraktion: DIE LINKE
Wahlkreis: Köln II
Wahlkreis
Köln II
Wahlkreisergebnis
5,60 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
10

Kandidat Bundestag Wahl 2009

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Köln II
Wahlkreis
Köln II
Wahlkreisergebnis
5,60 %
Listenposition
10

Politische Ziele

Liebe Wählerinnen und Wähler,
in Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist mein politisches Leitbild. Eine Gesellschaft, in der die einen im Champagner baden und die anderen ihre Nahrung in den Mülltonnen suchen, lehne ich ab. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit sollten im Vordergrund stehen. Darum gilt es, Armut zu bekämpfen und nicht die Armen, Menschen, denen es gut geht, vor dem sozialen Abstieg zu bewahren und die Reichen endlich zu Gunsten des Gemeinwohles in die Verantwortung zu nehmen.

Ausführlich finden Sie unter die-linke.de sowohl die Kurz-, als auch die Langfassung des Bundestagswahlprogrammes der LINKEN für die Wahl am 27. September, das ich voll und ganz unterstütze.

Die Einführung eines armutsfesten, flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes, die Überwindung und Abschaffung von Hartz IV, möglichst bald eine Erhöhung des Regelsatzes auf 500,- Euro, die Abschaffung der Rente erst ab 67, die Wiederherstellung der alten Rentenformel und eine Mindestrente, die dafür sorgt, dass kein Rentner und keine Rentnerin von weniger als 800,- Euro im Monat leben muss, sowie die Einführung einer sanktionsfreien, bedarfsdeckenden und armutsfesten sozialen Mindestsicherung für alle Menschen, die nicht genug Geld zum Leben haben, sind mir die wichtigsten Punkte des LINKEN Wahlprogrammes. Last not least liegt mir der sofortige Abzug der Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan besonders am Herzen, denn die Gewaltspirale muss ein Ende haben.

Deutschland soll wieder einSozialstaat werden! Dafür setze ich mich ein, dafür bitte ich um Ihre Zweitstimme für DIE LINKE.

Herzlichst,
Ihr Matthias W. Birkwald

Kandidat Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Köln II
Wahlkreis
Köln II
Wahlkreisergebnis
3,50 %
Wahlliste
Landesliste Nordrhein-Westfalen
Listenposition
12