Fragen und Antworten
Der Versuch, die Förderung des gemeinnützigen Journalismus per Erlass zu regeln, ist am Widerstand der Bundesländer gescheitert.
So sehr ich die zum Teil rechtsextremen Ziele der AfD, die entsprechenden Überzeugungen und das diesbezügliche Verhalten ihrer Mitglieder ablehne, so skeptisch bin ich jedoch nach jetzigem Stand hinsichtlich eines Verbotsverfahrens gegen diese Partei.
Wir LINKEN im Bundestag versuchen schon lange, die Dauer von Tiertransporten zu begrenzen.
Der Umbau der gesetzlichen Rentenversicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung ist allerdings ein langwieriger Prozess ist, der nicht mit einem einzelnen Gesetz abgeschlossen werden kann. Die Erwerbstätigenversicherung muss vielmehr über einen längeren Zeitraum realisiert werden, in dem für die neu miteinzubeziehenden Gruppen Übergänge gesichert werden und erworbene Anwartschaften geschützt bleiben (Vertrauensschutz) mögen.
Abstimmverhalten
Abstimmungen zum Sicherheitspaket
Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Hauptausschusses, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 08.11.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 08.11.2022 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich (bis 24.03.2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 08.11.2022 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Kultur, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland Bonn Deutschland |
Über Matthias W. Birkwald
Matthias W. Birkwald schreibt über sich selbst:
Kurz-Lebenslauf
1981 Abitur am Städtischen Gymnasium in Erftstadt-Lechenich; ab 1981 Studium der Politologie, Soziologie, Philosophie und der politischen Ökonomie in Köln, Bonn und Bremen; 1990 Abschluss als Diplom-Sozialwissenschaftler.
1990 bis 1994 hauptamtlicher Jugendbildungsreferent und ehrenamtlicher Landesgeschäftsführer der Jungdemokratinnen in Nordrhein-Westfalen.
1994 bis 2002 wissenschaftlicher Mitarbeiter der PDS-Bundestagsfraktion;
2003 bis 2005 persönlicher Referent der Berliner Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Dr. Heidi Knake-Werner, zuständig für die Bereiche Soziales und Migration;
2005 bis 2009 Leiter des Abgeordnetenbüros von Prof. Dr. Lothar Bisky im Deutschen Bundestag.
September 2009 Wahl in den Deutschen Bundestag; rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.;
September 2013 Wiederwahl in den Deutschen Bundestag; rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.;
November 2014 parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.
Meine politischen Schwerpunkte:
Rentenpolitik
Arbeit
Soziales
Mitgliedschaften in der 18. Legislaturperiode:
Obmann und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales;
stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss;
stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Spanischen und der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages;
Mitglied in der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages;
ordentliches Mitglied im Kuratorium Stiftung Haus der Geschichte;
sowie Mitglied im Parlamentskreis Automobiles Kulturgut.