Fragen und Antworten
Über das weitere Vorgehen kann sinnvoll erst nach Abschluss des Organstreitverfahrens und damit voraussichtlich nach der bevorstehenden Bundestagswahl entschieden werden.
Es stimmt, dass in 16 Jahren unionsgeführter Bundesregierungen nicht alles, was erforderlich gewesen wäre, auf den Weg gebracht werden konnte. Eine bessere Ausstattung der Bundeswehr ließ sich beispielsweise mit der SPD als Koalitionspartner nicht realisieren.
Ich halte es für falsch, „X“ und andere Plattformen den Extremisten, gleich welcher Art, zu überlassen
Da insofern fraglich ist, ob und inwieweit Formen des Journalismus innerhalb des Wertekanons der gemeinnützigen Zwecke im Sinne der Abgabenordnung eingeordnet werden können, halten wir Änderungen an den bestehenden Regelungen für nicht geboten.
Abstimmverhalten
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Aufsichtsrates Einkommen im Jahr 2024 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 09.01.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 09.01.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Energie, Wirtschaft Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Stadtwerke Essen AG Essen Deutschland | einmalig | 2.500,00 € | |
Stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrates Einkommen im Jahr 2024 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 09.04.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 09.01.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft Land: Deutschland Summe zum 30.09.2024: 5.075,00 € Zusätzliche Hinweise: Brutto | Sparkasse Essen Essen Deutschland | einmalig | 12.500,00 € | |
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 28.03.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 28.03.2024 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Stiftung "Alten-, Behinderten- und Jugendförderung der Sparkasse Essen" Essen Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums, ehrenamtlich (ab 21.11.2023) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 28.03.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 28.03.2024 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Deutscher Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. Essen Deutschland |