Fragen und Antworten

Portrait von Jochen Esser
Antwort von Jochen Esser
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.04.2016

(...) Steuern dienen nach der Verfassung immer der Finanzierung des Gesamthaushalts. In Bezug auf die "City Tax" gibt es da in der Stadt ein weit verbreitetes Missverständnis, weil der damalige Finanzsenator Nußbaum versprochen hatte, dass sich der Senat nach Einführung der Übernachtungssteuer finanziell stärker für Belange der Kultur, des Sports und des Tourismus engagiert. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.11.2013

(...) €. Für die 20 Sozialarbeiter/innen werden mindestens 850.000 € gebraucht. Da ist dann noch etwas Luft für mehr. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2011

(...) ich bin 1999 ins Abgeordnetenhaus gekommen und habe mich immer wieder über die Jahre im Hauptausschuss darum bemüht, die Arbeit von Sonnenuhr und RambaZamba zu sichern. Die von Ihnen erwähnte institutionelle Förderung war einer der Erfolge dabei. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2011

(...) Die Komplettbereinigung der Situation durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, wie sie verständlicherweise die Gewerkschaft fordert, stößt auf die trübe Haushaltslage. Für alle heute auf Honorarbasis Beschäftigte würde es wohl nicht gehen, eine derartige bundesweite Vorreiterrolle einzunehmen. Für eine solche Komplettumstellung wäre das Geld nicht da. (...)

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Abstimmverhalten

Über Jochen Esser

Ausgeübte Tätigkeit
MdA
Berufliche Qualifikation
Lehrer, Drucker und Journalist
Geburtsjahr
1951

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Berlin 2011 - 2016

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Charlottenburg-Wilmersdorf WK 5
Wahlkreisergebnis
16,20 %
Listenposition
14

Kandidat Berlin Wahl 2011

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Charlottenburg-Wilmersdorf WK 5
Wahlkreisergebnis
16,20 %
Listenposition
14

Kandidat Berlin Wahl 2006

Angetreten für: Bündnis 90/Die Grünen
Wahlkreis
Charlottenburg-Wilmersdorf WK 5
Wahlkreisergebnis
8,50 %
Listenposition
8