Fragen und Antworten
Bis zuletzt war nicht klar, ob die Anhörung so überhaupt stattfinden wird, weil Tage vor der Anhörung bereits klar war, dass eine Verabschiedung des Gesetzes im Deutschen Bundestag nicht mehr gelingen wird
Medizinische Erkenntnisse und Therapien können „leider“ nicht politisch errungen werden. Deshalb ist es, wie in den Anträgen deutlich dargestellt, wichtig, politisch für die richtigen Rahmenbedingungen in Versorgung und Forschung zu sorgen.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hat eine Thematisierung im Rahmen des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes nicht geklappt. Es sind noch dicke Bretter, die gebohrt werden müssen, aber wir bleiben dran!
Da die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Abgeordneten zu verweisen, darf ich Sie gerne an Frau MdB Winkelmeier-Becker und Herrn MdB Dr. Röttgen weiterleiten.
Abstimmverhalten
Abstimmungen zum Sicherheitspaket
Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Aufsichtsrates Einkommen im Jahr 2023 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 11.09.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 11.09.2024 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Gesundheit Land: Deutschland Summe zum 30.09.2024: 800,00 € Zusätzliche Hinweise: Brutto | REGIOMED-KLINIKEN GmbH Coburg Deutschland | einmalig | 800,00 € | |
Mitglied des Aufsichtsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 11.09.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 14.10.2024 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Gesundheit Land: Deutschland Summe zum 30.09.2024: 10.500,00 € Zusätzliche Hinweise: Brutto, von Amts wegen | REGIOMED-KLINIKEN GmbH Coburg Deutschland | monatlich | 300,00 € | |
Mitglied des Stadtrates Einkommen im Jahr 2023 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 09.04.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 18.07.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Summe zum 30.09.2024: 933,00 € | Stadt Lichtenfels Lichtenfels Deutschland | einmalig | 933,30 € | |
Mitglied der Jury zur Auswahl der Projekte des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in „Nationale Projekte des Städtebaus“ (ab März 2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 24.04.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 24.04.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen Land: Deutschland | Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) Berlin Deutschland |