Fragen und Antworten
(...) und Mitbürger verstanden und dies hat für mich gleichzeitig bedeutet, Verantwortung auf Zeit zu übernehmen. (...)
(...) März 2013. Wie Sie der Medienberichterstattung entnommen haben, prüft die Bundestagsverwaltung derzeit, ob im Zusammenhang mit dem sogenannten „PeerBlog“ gegen Vorschriften des Parteiengesetzes verstoßen wurde. Dabei wird der Sachverhalt geklärt. (...)
(...) Aus Gründen der Schuldentragfähigkeit Zyperns ist es nötig, dass ein mögliches europäisches Hilfsprogramm auf rund zehn Milliarden Euro (...)
(...) Die Bundesminister für Umwelt sowie für Wirtschaft und Technologie haben sich auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf geeinigt. Für mich ist dabei von höchster Priorität, dass, wie im vorliegenden Entwurf vorgesehen, in Trinkwasserschutzgebieten Fracking verboten und erstmals eine generelle Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeführt werden soll. Damit könnten sämtliche Belange des Umweltschutzes entsprechend berücksichtigt werden. (...)
Abstimmverhalten
Bundeswehr auch in Zukunft an Libanon-Einsatz UNIFIL beteiligt
Schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung
Betreuungsgeld verhindern (Änderungsantrag)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Über Eduard Oswald
Eduard Oswald schreibt über sich selbst:
Geboren am 6. September 1947 in Augsburg; katholisch;
verheiratet, zwei Kinder.
Wirtschaftsschule, kaufmännische Lehre, Einzelhandelskaufmann.
Studium zum Diplombetriebswirt (FH) in München, Studium für das
Lehramt an der Universität Augsburg. Hauptschullehrer a. D.
Seit 1966 Mitglied der CSU. 1972 bis 1998 Mitglied des
Kreistages von Augsburg. 1978 bis 1986 Mitglied des Bayerischen
Landtages.
Mitglied des Bundestages seit 1987; Mitglied des Vorstands der
CDU/CSU-Fraktion, Mai 1992 bis Januar 1998 Parlamentarischer
Geschäftsführer; 14. Januar bis 26. Oktober 1998 Bundesminister
für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau; 1998 bis 2005
Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen,
2005 bis 2009 Vorsitzender des Finanzausschusses, November 2009 bis
März 2011 Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und
Technologie. Seit 23. März 2011 Vizepräsident des Deutschen
Bundestages.