Fragen und Antworten
Grundsätzlich bin ich ein großer Anhänger und Verfechter unserer repräsentativen Demokratie
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir die Informationsfreiheitsgesetze zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln werden.
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.
Abstimmverhalten
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Ablehnung eines Antrags zum Verbot des Vereins "Muslim Interaktiv"
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Interval | Einkommen | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren |
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Mitglied des Stadtrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 16.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Chemnitz Chemnitz Deutschland | |||
Mitglied des Aufsichtsrates (bis 31.12.2022) Einkommen im Jahr 2021 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 16.03.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Verkehr Land: Deutschland | DB Station&Service AG Berlin Deutschland | einmalig | 3.500 € bis 7.000 € Einkommensstufe: 2 | |
Mitglied des Eisenbahninfrastrukturbeirates (bis 31.08.2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 18.12.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Energie, Medien, Kommunikation und Informationstechnik, digitale Infrastruktur, Verkehr Land: Deutschland | Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Bonn Deutschland | |||
Mitglied des Verwaltungsausschusses (bis 31.10.2019) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021 Erfasst am: 18.12.2018 Letzte Änderung am Datensatz: 11.06.2020 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Arbeit und Beschäftigung Land: Deutschland | Agentur für Arbeit Chemnitz Chemnitz Deutschland |
Über Detlef Müller
Detlef Müller schreibt über sich selbst:
Geboren am 20. August 1964 in Karl-Marx-Stadt (jetzt Chemnitz), vier Kinder, in Lebensgemeinschaft.
1971 bis 1981 Besuch der Allgemeinbildenden Oberschule.
1981 bis 1983 Ausbildung zum Lokomotivführer.
Seit 1983 Lokomotivführer (Diesel- und E-Traktion), berufsbegleitende Weiterbildung zum Ausbilder, Prüfer und Kontrolleur für Lokomotiv- und Triebfahrzeugführer der Deutschen Bahn AG.
Seit 2002 Teamleiter „Fahrzeuge und Personal“ bei der Erzgebirgsbahn in Chemnitz.
Seit 2009 Teamleiter „Disposition, Security und Qualität“ bei der Erzgebirgsbahn in Chemnitz
Politischer Werdegang
Seit 1990 Mitglied der SPD.
Vorstandsmitglied im SPD-Unterbezirk Chemnitz und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Chemnitz.
Seit 1999 Ortschaftsrat Chemnitz-Klaffenbach.
Stellvertretender Ortsvorsteher in Chemnitz-Klaffenbach.
Seit 1994 Stadtrat in Chemnitz, dort 1999-2005 und ab 2014 Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss und im Verwaltungs- und Finanzausschuss.
Mitglied des Deutschen Bundestages 2005-2009 und seit Dezember 2014
Ehrenämter
Stellv. Vorsitzender Verein Kinderheim Indira Gandhi.
Mitglied Freiwillige Feuerwehr Klaffenbach.
Mitglied Basketballvereinigung Chemnitz 99 e.V., Chemnitzer Fußballclub, ESV Lok Chemnitz und weiterer Sportvereine.
Mitglied Förderverein Gymnasium Einsiedel, Chemnitzer Kabarett im Sächsischen Eisenbahnmuseum e.V., Eisenbahnfreunde „Richard Hartmann“ e.V., Schalom e.V.
Mitglied der Eisenbahn-Verkehrsgewerkschaft EVG.