Bundestag

Legislaturperiode
20. Bundestag, 2021-2025
Kanzler
Olaf Scholz (SPD)
Bundestagspräsidentin
Bärbel Bas (SPD)
Koalition
SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Neueste Antworten von Abgeordneten des Bundestages

Frage von Bahareh M. • 03.10.2022
Sanae Abdi, MdB
Antwort von Sanae Abdi
SPD
• 03.07.2024

in Köln bin ich in engem Austausch mit der im Exil lebenden iranischen Community und habe mich damals an die Seite unserer Parteichefin Saskia Esken gestellt, die ein Ende der Gespräche zum Atomabkommen gefordert hat. Es ist aber auch wichtig dafür zu sorgen, dass der Iran nicht atomar aufrüsten kann. Dies ist insbesondere für die Stabilität in der Region von Bedeutung.

Portrait von Luiza Licina-Bode
Antwort von Luiza Licina-Bode
SPD
• 03.07.2024

Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden uns dafür einsetzen, dass eine Reform umgesetzt wird, die die Bedürfnisse der Apotheken, ihrer Mitarbeiter und vor allem der Patienten berücksichtigt. Unser Ziel ist es, eine nachhaltige Lösung zu finden, die die finanzielle Situation der Apotheken verbessert und gleichzeitig eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung sicherstellt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2024

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts war die Bundesregierung gefordert, den Haushaltsentwurf 2024 mit umfangreichen Sparmaßnahmen vorzulegen. Noch im Dezember konnte gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner eine Gesamteinigung erzielt werden, um die erforderlichen Einsparungen im Haushalt 2024 zu erreichen und zugleich die Schuldenbremse einzuhalten.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2024

Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass seine Verwaltung hier keine schnelle Umsetzung leisten kann. Man sei kaum in der Lage, genügend Überweisungen in kurzer Zeit zu tätigen, um allen Bürger*innen ein monatliches Klimageld auszuzahlen. Wir halten diese Situation für äußerst unbefriedigend und hoffen, dass Christian Lindner zusammen mit dem FDP-Digitalminister Volker Wissing daran arbeitet, diese Situation zu verbessern.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2024

Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass seine Verwaltung hier keine schnelle Umsetzung leisten kann. Man sei kaum in der Lage, genügend Überweisungen in kurzer Zeit zu tätigen, um allen Bürger*innen ein monatliches Klimageld auszuzahlen. Wir halten diese Situation für äußerst unbefriedigend und hoffen, dass Christian Lindner zusammen mit dem FDP-Digitalminister Volker Wissing daran arbeitet, diese Situation zu verbessern.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2024

Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass seine Verwaltung hier keine schnelle Umsetzung leisten kann. Man sei kaum in der Lage, genügend Überweisungen in kurzer Zeit zu tätigen, um allen Bürger*innen ein monatliches Klimageld auszuzahlen. Wir halten diese Situation für äußerst unbefriedigend und hoffen, dass Christian Lindner zusammen mit dem FDP-Digitalminister Volker Wissing daran arbeitet, diese Situation zu verbessern.

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Fragen und Antworten im Bundestag

75 % 25.856 von insgesamt
34.617 Fragen beantwortet
52 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Fraktionslos
59 von 59 Fragen beantwortet

Die Fraktionslos hat 59 von 59 Fragen beantwortet.

100 % Fragen
beantwortet
5 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
DIE LINKE
1.206 von 1.274 Fragen beantwortet

Die DIE LINKE hat 1206 von 1274 Fragen beantwortet.

95 % Fragen
beantwortet
28 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SSW
42 von 44 Fragen beantwortet

Die SSW hat 42 von 44 Fragen beantwortet.

95 % Fragen
beantwortet
18 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
8.865 von 10.956 Fragen beantwortet

Die SPD hat 8865 von 10956 Fragen beantwortet.

81 % Fragen
beantwortet
41 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FDP
5.153 von 6.961 Fragen beantwortet

Die FDP hat 5153 von 6961 Fragen beantwortet.

74 % Fragen
beantwortet
52 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
parteilos
77 von 106 Fragen beantwortet

Die parteilos hat 77 von 106 Fragen beantwortet.

73 % Fragen
beantwortet
38 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CSU
601 von 837 Fragen beantwortet

Die CSU hat 601 von 837 Fragen beantwortet.

72 % Fragen
beantwortet
39 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
1.401 von 1.969 Fragen beantwortet

Die AfD hat 1401 von 1969 Fragen beantwortet.

71 % Fragen
beantwortet
22 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CDU
2.451 von 3.494 Fragen beantwortet

Die CDU hat 2451 von 3494 Fragen beantwortet.

70 % Fragen
beantwortet
35 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
Bündnis 90/Die Grünen
5.703 von 8.215 Fragen beantwortet

Die Bündnis 90/Die Grünen hat 5703 von 8215 Fragen beantwortet.

69 % Fragen
beantwortet
87 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BSW
298 von 702 Fragen beantwortet

Die BSW hat 298 von 702 Fragen beantwortet.

42 % Fragen
beantwortet
122 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
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