(...) Das von Ihnen angesprochene Idealbild der Aufklärung vom mündigem Individuum gilt heute in der Summe mehr als damals. "Pisa"-Tests hin oder her, der Bildungsgrad ist heute in der Breite höher als er zu Zeiten der Aufklärung oder zu Zeiten der Weimarer Republik war. Die Informationsmöglichkeiten sind durch Zeitung, Radio, Fernsehen, Internet und andere so hoch wie noch nie. (...)
Frage von Emminger J. • 18.07.2009
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 07.08.2009
Frage von Gerhard M. • 16.07.2009
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 07.08.2009
(...) Eine vorherige Vorlage eines fertigen Gesetzentwurfes beim Verfassungsgericht findet allerdings nicht statt. Sollte sich der Gesetzgeber bei der Umsetzung nicht verfassungstreu an die Vorgaben halten, besteht die Möglichkeit, dies unverzüglich im Wege einer erneuten Klage beim Verfassungsgericht zu rügen. (...)
Frage von Heinrich R. • 10.07.2009
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU
Frage von Edeltraut S. • 05.07.2009
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU
Frage von Florian L. • 15.06.2009
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU
Frage von Markus H. • 13.05.2009
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU