Fragen und Antworten
Um der Gefahr von Rechtsextremen und Demokratiefeinden Einhalt zu gebieten, müssen wir uns alle engagieren. Wir im Parlament müssen überlegen, welche Maßnahmen wir noch durchsetzen können, um rechtsextreme Tendenzen einzudämmen.
Über den Abwehrschirm wurden die steigenden Energiekosten selbst gedämpft. Für einen Teil des Verbrauchs wurden die Preise damit für alle im Land – Haushalte, Unternehmen, Krankenhäuser, Kultureinrichtungen – pauschal begrenzt. Wenn die Hilfe nicht reichte, standen Fonds für Härtefälle zu Verfügung.
In dem Fall müssen die getätigten Maßnahmen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum überdacht und neue und andere Maßnahmen in Angriff genommen werden.
Es ist jedoch so, dass der Bund nur für die Infrastruktur der Bahn zuständig ist. Was die konkrete Ausgestaltung des öffentlichen Nahverkehrs angeht, liegt die Zuständigkeit bei den Ländern.
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen | Einkommen lfd. WP |
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Kommunalreferent DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag | GRIBS- Grüne und Alternativen in Bayerns Städten und Gemeinden e.V., Bamberg, | ||||
Vorsitzender des Beirates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 24.01.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 25.01.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Innere Sicherheit | Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) Berlin Deutschland | ||||
Mitglied der Vereinsversammlung, von Amts wegen (bis 22.02.2022) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 24.01.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 25.01.2023 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Umwelt | Heideflächenverein Münchener Norden e.V. München Deutschland | ||||
Mitglied des Steuerungskreises DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 24.01.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 15.02.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Bildung und Erziehung | Forschungsforum Öffentliche Sicherheit an der Freien Universität Berlin Berlin Deutschland |
Über Leon Eckert
Leon Eckert schreibt über sich selbst:
Kommunalreferent | 3. Bürgermeister | Kreisrat | Gemeinderat | Feuerwehrmann | Betriebswirt | Historiker | Gründer