Frage von Jochen T. • 12.05.2022
Antwort ausstehend von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen
Schilfröhrichte stehen in Deutschland als besonders geschützte Biotope unter Naturschutz.
Damit wurde seitens der Union verhindert, dass es zu einer Entscheidung bezüglich der Impfpflicht und eines Impfregisters gekommen ist, was ich sehr bedauere.
Die 300 Euro brutto aus dem Entlastungspaket II der Ampel-Regierung erhalten alle Beschäftigten und Selbständige, die einkommenssteuerpflichtig sind und unabhängig davon, ob sie zusammen leben oder nicht.
Laut dem Bundesgesundheitsminister ist ein Gesetzentwurf für die zweite Jahreshälfte in 2022 geplant
Sie schreiben mir als Landespolitikerin in Bayern, zu einer personellen Besetzung eines Gremiums der Bundesregierung.