Edgar Franke

Für stationäre raumlufttechnische Anlagen gibt es seit Oktober 2020 ein Bundesprogramm in Höhe von rund einer Milliarde Euro.

Die Anschaffung raumlufttechnischer Anlagen (sogenannte RLT-Anlagen) ist vorgesehen und wird zu 80 % aus Bundesmitteln gefördert.

(...) nicht auf die Verhältnisse im einzelnen Krankenhaus, sondern auf die Quote der freien betreibbaren Intensivbetten im Landkreis oder der kreisfreien Stadt ankommt. (...)

(...) Im Änderungsantrag gibt es dazu den Vorschlag zu prüfen, wie die Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen „bedarfsgerecht und schweregradorientiert“ sichergestellt werden kann, was vermuten lässt, dass Psychotherapieleistungen eingeschränkt werden könnten. (...)

(...) Unser Gesundheitssystem ist für die letzten Monate der Pandemie gewappnet. Es sind genügend Intensivbetten vorhanden. (...)

(...) Die Frage der rechtmäßigen Verwendung der Mittel liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Empfängers bzw. desjenigen, der den Verwendungsnachweis schließlich formell prüft. (...)