Dorothee Bär

Sehr geehrter Herr Dünisch,

(...) Gerne beantworte ich Ihre Frage zum Thema Urheberrecht. Das Herunterladen einer Musikdatei aus dem Internet und anschließende Brennen auf CD ist legal, wenn die Musikdatei legal heruntergeladen wurde. Mit dem Kauf eines Musiktitels bei einem Musikportal erwerben Sie klar geregelte Nutzungsrechte. (...)

(...) Angesichts der Gefahren des internationalen Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität kann der Staat Sicherheit in einer global verbundenen Welt nur dann gewährleisten, wenn die zuständigen Behörden über Ländergrenzen hinweg eng miteinander vernetzt sind und ihre Informationen austauschen. Deswegen spielen auf nationaler wie auf europäischer Ebene und im transatlantischen Rahmen Regelungen zum automatisierten Informationsaustausch und zum gegenseitigen Zugriff auf Datenbanken eine wichtige Rolle. Für die Bekämpfung des Terrorismus und die Aufdeckung von Anschlagsplänen ist der vertrauliche Informationsaustausch zwischen den Nachrichtendiensten unerlässlich. (...)

(...) Auch wenn es hier vielleicht um Minimalstbeträge geht – Tauschbörsen im Internet sind Betrug am Urheber und mittelbar auch an der Allgemeinheit. Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Darstellung weiterhelfen konnte. (...)

(...) Die CSU ist für Datenschutz mit Augenmaß. "Schwarzhandel" mit Adressen, Diebstahl von Daten bis hin zu illegalen Kontoabbuchungen sind die negativen Begleiterscheinungen der legalen Nutzung von Kundendaten. (...)

(...) Ich bedaure, dass Ihnen der Umzug des THW Mellrichstadt in die Hainbergkaserne missfällt. Nach langen Erwägungen und vielen Gesprächen mit allen Beteiligten ist die aktuelle Lösung die kosteneffizienteste und verträglichste Möglichkeit. (...)