Christian Heinz

Frage von Martin S. • 26.10.2018

(...) es fällt auf, dass sich die Sicherheit in Hessen aber auch zunehmend im Main Taunus Kreis verschlechtert. Ich bin selber schon Opfer von einem Überfall am Bahnhof und mehrfach von aggressiven Verhalten geworden. (...)

Antwort ausstehend von Christian Heinz

CDU

Frage von Claudia H. • 10.11.2016

Guten Tag Herr Heinz, es sind wieder zwei Monate vergangen. Es interessiert mich, wie weit der Anhörungsprozess zum IFG vorangeschritten ist. Bitte informieren Sie mich kurz über den Stand der Dinge.

Antwort ausstehend von Christian Heinz

CDU

Frage von Claudia H. • 30.08.2016

Sehr geehrter Herr Heinz, danke für Ihre Nachricht. Das erwähnte Anhörungs- und Beteiigungsverfahren interessiert mich näher. 1. Wer wird angehört? 2. Wer wird beteiligt? 3. Wie findet das Ganze statt? (z.B.

Antwort von Christian Heinz

CDU • 07.09.2016

(...) Abschließend möchte ich nochmal betonen, dass es sich vorliegend nicht um eine bewusste Entscheidung der Landesregierung gegen eine Veröffentlichung der Evaluation in Bezug auf das Informationsfreiheitsgesetz handelt, sondern vielmehr um gängige Praxis. Es ist üblich, dass regierungsinterne Evaluationen bei der Erstellung eines Gesetzesentwurfes nicht veröffentlicht werden und aufgrund des anschließenden breiten Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens habe ich auch keine Bedenken gegen diese Handhabung der Landesregierung. (...)

Frage von Claudia H. • 05.08.2016

Sehr geehrter Herr Heinz, der Kleinen Anfrage von Herrn Wilken zur Evaluation der Informationsfreiheitsgesetze habe ich entnommen, dass sie nicht veröffentlicht werden soll. Warum nicht?

Antwort von Christian Heinz

CDU • 29.08.2016

(...) CDU und Bündnis 90/Grüne haben sich der Koalitionsvereinbarung zum Ziel gesetzt, das Verwaltungshandeln offen und transparent zu gestalten. Es sollen zunächst die Erfahrungen anderer Länder und des Bundes ausgewertet und die Chancen und Risiken betrachtet werden. (...)

Frage von Claudia H. • 05.03.2016

Sehr geehrter Herr Heinz, seit Ihrer Antwort im Oktober sind nun einige Monate vergangen. Ich bitte Sie nun noch einmal freundlich, mich über den Stand der Auswertung zum Transparenzgesetz zu informieren.

Antwort ausstehend von Christian Heinz

CDU

Frage von Claudia H. • 14.12.2015

Sehr geehrter Herr Heinz, zunächst bedanke ich mich freundlich für die Beantwortung meiner Frage vom 16.10. Bitte informieren Sie mich über den aktuellen Stand der Prüfung zum Informationsfreiheits/Transparenzgesetz.

Antwort ausstehend von Christian Heinz

CDU

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