Frage von Matthias M. • 01.08.2024
Antwort von Sascha Jecht BSW • 08.08.2024
Das BSW tritt für eine stärkere Bürgerbefragung und für Referenden ein. Dies ist jedoch eine kommunalpolitische Frage, ohne Bezug zum Land.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias M. • 01.08.2024
Antwort ausstehend von Maximilian Kretschmar BSW
Frage von Steffen D. • 01.08.2024
Antwort von Edgar Naujok AfD • 07.08.2024
Ich werde mich vorrangig denjenigen Terminen und Aufgaben widmen, die am ehesten einen Bezug zu meinem Wahlkreis haben. Es geht mir um pragmatische Sachpolitik.
Frage von Matthias M. • 01.08.2024
Antwort von Matthias Jung BSW • 16.08.2024
Ich lehne Zwänge, generelle Lösungen, ideologisch eingefärbt ab und bin für vernünftige, gerechte Betrachtung aller Belange: wirtschaftlich, ökologisch, sozial
Frage von Siegfried L. • 01.08.2024
Antwort von Lisa Thea Steiner DIE LINKE • 03.08.2024
Die Linke fordert eine gerechte Grundsteuerreform, gesetzliche Obergrenzen für Hebesätze, Transparenz und Entlastungen für einkommensschwache Haushalte.
Frage von Matthias M. • 01.08.2024
Antwort von Michael Chelius BSW • 02.08.2024
Bürgerbeteiligung ist ein wichtiges Instrument der Kommunalpolitik und entsprechend geregelt. Wenn ich richtig informiert bin, haben sie selbst auch Vorschläge eingebracht. Ich wünsche Ihnen, dass diese dort die Beachtung finden, die ihnen zusteht.