Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.11.2010

(...) Nach meinen Informationen gibt es bei den öffentlichen französischen Arbeitsagenturen (genannt "Pôle Emploi, ehem. "Agence Nationale Pour l´Emploi") bei der Eintragung Arbeitssuchender keine Einschränkungen für die Bürger der Europäischen Union. (...)

Portrait von Klaus-Heiner Lehne
Antwort von Klaus-Heiner Lehne
CDU
• 23.03.2010

(...) der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 8.3.2010 in diesem speziellen Fall entschieden, dem Präsidenten des Parlaments zu empfehlen, dem Verfahren im Namen des Parlaments beizutreten. Die Entscheidung wurde nach Artikel 128 Absatz 4 der Geschäftsordnung des Parlaments getroffen (Geschäftsordnung anbei und zu finden unter http://www.europarl.europa.eu/parliament/expert/staticDisplay.do?id=56&language=DE). (...)

Portrait von Renate Sommer
Antwort von Renate Sommer
CDU
• 19.03.2010

(...) In den meisten Mitgliedstaaten der EU ist die Schlachtung ohne Betäubung erlaubt - so auch mittlerweile wieder in der Bundesrepublik Deutschland, wo das ursprüngliche Verbot per Gerichtsbeschluss mit der Begründung der Religionsfreiheit "gekippt" wurde. (...) Zwar wird einerseits behauptet, dass der Marktanteil dieses Fleisches gering sei; da jedoch wiederum die europäische Fleischindustrie behauptet, bei einer entsprechenden Kennzeichnung geschächteten Fleisches künftig erhebliche Verluste einzufahren, muss ich davon ausgehen, dass es sich eben doch um nennenswerte Mengen handelt, denn je nach Religionszugehörigkeit dürfen nur bestimmte (wenige) Teile des geschächteten Tieres verzehrt werden. (...)

Dr. Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 13.07.2010

(...) Ich möchte mich nochmals für Ihr aufmerksames Handeln und den Hinweis auf diesen unglaublichen Vorfall bedanken. Ich werde den Fall weiter verfolgen und Ihnen mitteilen, sobald ich näheres von diesem Delegationsbesuch und der möglichen Rückforderung von den Hauseigentümern, erfahren habe. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt
SPD
• 01.05.2010

(...) Darüber hinaus unterstütze ich den Kompromissantrag der Sozialdemokratischen Fraktion, der farblich gekennzeichnete Nährwertangaben vorschlägt. Dieser Kompromissantrag wurde bei der Abstimmung im zuständigen Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit aber abgelehnt. (...)

E-Mail-Adresse