Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred H. • 08.08.2017
Antwort von Stephan Rauhut DIE LINKE • 17.08.2017 (...) Dennoch darf man die unrühmliche Rolle der Oppositionsparteien in der Vergangenheit nicht ausblenden. Ein Teil der Opposition ist auf Grund ihrer Regierungsverantwortung vor der Chavez-Zeit direkt verantwortlich für die strukturellen Probleme des Landes. Aber auch in jüngerer Vergangenheit konnte die Opposition meiner Meinung nach keine Lösungsvorschläge für die ärgsten Problem des Landes liefern. (...)
Frage von Manfred H. • 08.08.2017
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 21.09.2017 (...) in meinem ZDF-Sommerinterview habe ich mich bereits zu Venezuela geäußert: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt---sommerinterview-vom-20-august-2017-100.html . (...)
Frage von Alexander K. • 08.08.2017
Antwort von Peter Bleser CDU • 15.09.2017 (...) In Bezug auf die Kennzeichnungspflicht für Gen-Honig habe ich aus technischen Gründen gegen den Antrag gestimmt. Der Sachverhalt ist folgender: Lebensmittel, so auch Honig, sind nach EU-Verordnung Nr. (...)
Frage von Alexander K. • 08.08.2017
Antwort von Peter Bleser CDU • 21.09.2017 (...) Zunächst möchte ich klarstellen, dass die Entscheidung für oder gegen den Anbau von genetisch veränderten Pflanzen von der Europäischen Kommission unter Beteiligung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel getroffen wird. Ebenfalls eingebunden sind zur Absicherung der Berufungsausschuss sowie eine eingehende Risikobewertung der betreffenden Pflanzenlinie durch die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA). (...)
Frage von Hubert S. • 08.08.2017
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU Frage von Hubert S. • 08.08.2017
Antwort von Christian Weidner DIE LINKE • 08.08.2017 (...) Ihr Zweck ist nicht die Gewinnmaximierung, sondern die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen stationären Leistungen. Die Finanzierung der Krankenhäuser durch Krankenkassen muss genauso an diesem Grundsatz ausgerichtet werden wie die öffentliche Krankenhausplanung und die Investitionen der Bundesländer. (...)