Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marko N. • 24.07.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2024 Die geplanten Regelungen zum Erneuerbaren Heizen bedeuten keine sofortige Austauschpflicht für bestehende Heizungen. Damit der Umstieg auf Erneuerbare Energien machbar und finanzierbar ist, sieht der Gesetzentwurf technologieoffene Erfüllungsoptionen, Übergangsfristen, Übergangslösungen und Härtefallregelungen vor.
Frage von Jutta K. • 24.07.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2024 Die E-Auto-Förderung (Umweltbonus) war von Anfang an als Anschubfinanzierung geplant.
Frage von Ulrich H. • 24.07.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 01.08.2023 Es gibt viele Gründe, weshalb viele Ostdeutsche die AfD wählen. Zum einen fühlen sich Ostdeutsche schlecht behandelt, als Deutsche zweiter Klasse. Sie merken, dass sich die etablierten Parteien über die Wahl der AfD besonders ärgern. Das freut sie aber.
Frage von Ulrich H. • 24.07.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 22.03.2024 Sie wird kaum, eher keinen Nutzen haben.
Frage von Alexander K. • 24.07.2023
Antwort von Niels Annen SPD • 05.10.2023 Somit berührt die Änderung des Klimaschutzgesetzes in keiner Weise das Niveau unserer Klimaschutzbemühungen.
Frage von Raffaele O. • 24.07.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 09.08.2023 vielen Dank für Ihre Frage. In Umsetzung des Tarifabschlusses vom 22. April 2023 auf den Beamtenbereich wird das entsprechende Gesetzgebungsverfahren vorgezogen und die erste Abschlagzahlung soll im September erfolgen.