Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 18.03.2015

(...) Dementsprechend finde ich es vollkommen in Ordnung, wenn man sich selbst für einen Ehrenamtspreis vorschlägt. (...) Eine pauschale Aberkennung eines Ehrenamtspreises kann ich so nicht beurteilen. (...)

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort von Ursula Groden-Kranich
CDU
• 24.03.2015

(...) Dabei kann ein bisschen Marketing in eigener Sache oft dazu beitragen, die praktizierte Verantwortung glaubwürdig zu kommunizieren. Für mich selbst würde ich nie in Anspruch nehmen, mich oder einen mir nahestehenden Menschen für einen Ehrenamtspreis vorzuschlagen. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 18.03.2015

(...) Ähnlich wie die Medien- und Netzpolitische Kommission der SPD, unterstütze ich eine schnelle Änderung des Telemediengeschnelle Änderung des TelemediengesetzesN-Anbieter über die Störerhaftung nicht für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer zur Rechenschaft gezogen werden können. Dabei scheint es wichtig, nicht zwischen gewerblichen, geschäftsmäßigen oder nichtgewerblichen und privaten Anbietern zu unterscheiden. (...)

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