(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Da es sich um eine Anfrage zum gleichen Sachverhalt handelt, möchte ich sie gerne auf meine Antwort an Herrn Miro Tunk verweisen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hauke B. • 17.04.2015
Antwort von Hiltrud Lotze SPD • 02.06.2016
Frage von Michael S. • 17.04.2015
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Frage von Gerhard R. • 17.04.2015
Antwort von Matthias Bartke SPD • 20.04.2015
Sehr geehrter Herr Reth,
danke für die Anfrage, die aber nicht wirklich in den Zuständigkeitsbereich des Bundestages fällt.
Frage von Stefan K. • 17.04.2015
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 28.04.2015
(...) Bisher ist die Funkzellenabfrage bereits in § 100g StPO geregelt; diese Vorschrift wird auch nicht angetastet. Durch die Vorratsdatenspeicherung nehmen wir in der Koalition nun eine Ergänzung vor, alle meine bisherigen Aussagen gelten jedoch auch hierfür. Gerne möchte ich Ihnen die Kernpunkte der von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Leitlinien kurz erläutern. (...)
Frage von Bastiaan Z. • 17.04.2015
Antwort von Sören Bartol SPD • 29.05.2015
Sehr geehrter Herr Zapf,
vielen Dank für Ihre Frage. Zurzeit kann ich Ihnen nur einen Zwischenstand geben.
Frage von Udo S. • 17.04.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.05.2015
Sehr geehrter Herr Skoppeck,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.