Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ganz allgemein führt die Vorstellung einer angeblich übermächtigen Luftverkehrswirtschaft, die ihre Lobbyinteressen auf Kosten der Allgemeinheit durchsetzt, in die Irre. Dies können Sie nicht zuletzt am Beispiel der Luftverkehrsabgabe, die auf Abflüge von deutschen Flughäfen erhoben wird, erkennen. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal Abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, die sich an mich wenden, bekommen selbstverständlich eine Antwort. (...)

(...) Seit der Verabschiedung des Psychotherapeutengesetzes 1999 ist die psychotherapeutische Versorgung der Patientinnen und Patienten fester Bestandteil der ambulanten Versorgung in Deutschland. Niedergelassene Psychotherapeuten gehören seitdem zum Selbstverwaltungssystem der Leistungserbringer und sind somit der Bedarfsplanung unterworfen. Folglich entscheiden sie mit über die Verteilung der Gesamtvergütung unter den Leistungserbringern im Gesundheitswesen. (...)

(...) die rot-grüne Bundesregierung hatte mit dem GKV-Modernisierungsgesetz 2004 dafür gesorgt, dass die Honorarverteilung vertraglich im Einvernehmen mit den Kassenverbänden zu erfolgen hatte. Hintergrund war die Überzeugung, dass es einer Stärkung der primärärztlichen Versorgung bedurfte und dass ein weiteres Auseinanderdriften der Honorare zwischen den Arztgruppen zu verhindern war. (...)