Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karlheinz R. • 01.02.2007
Antwort von Hubertus Heil SPD • 27.02.2007 (...) Ich habe an mehreren Beispielen versucht deutlich zu machen, dass der Begriff „Ausbeutung“ heute zwar nicht mehr gebräuchlich ist, es sich aber um nichts anderes handelt, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für einen Lohn von 3,20 pro Stunde Vollzeit arbeiten. In diesem Sinne ist der Begriff „Ausbeutung“ sehr aktuell und keineswegs veraltet. (...)
Frage von Willi W. • 01.02.2007
Antwort von Sören Bartol SPD • 06.02.2007 (...) gerade was den Lückenschluss der A1 in der Eifel anbelangt, der Sie als Rheinland-Pfälzer ja interessieren dürfte, gab es im letzten Jahr gute Nachrichten. Wie Sie auch der Presse entnehmen konnten, beginnen die Bauarbeiten für den Abschnitt zwischen Gerolstein und Kelberg in diesem Jahr, und damit drei Jahre früher als geplant. (...)
Frage von Melanie G. • 01.02.2007
Antwort von Matthias Wissmann CDU • 09.02.2007 (...) Für die Gewährleistung eines Existenz sichernden Einkommens sind die Unternehmen in die Pflicht zu nehmen. Die Einführung einer verpflichtenden Mindestlohnzahlung scheint für das Problem eine einfache Lösung darzustellen, sie wird in der Praxis jedoch keinen Beitrag zur effektiven Armutsbekämpfung leisten können. (...)
Frage von Wolfgang A. • 01.02.2007
Antwort von Kerstin Griese SPD • 05.02.2007 (...) Sämtliche familienpolitische Leistungen, die wir in den letzten Jahren neu eingeführt haben, werden unabhängig davon ausgezahlt, ob die Eltern verheiratet oder unverheiratet sind. Dies gilt auch für die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. (...)
Frage von Rolf K. • 01.02.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 13.02.2007 (...) Zur kommenden Landtagswahl kandidiert Oskar Lafontaine für das Amt des saarländischen Ministerpräsidenten. (...) Ziel ist es, das Ergebnis der letzten Bundestagswahl (2005 – 18,5 Prozent) deutlich zu übertreffen und mit Oskar Lafontaine den Ministerpräsidenten des Saarlandes zu stellen. (...)
Frage von irmgard r. • 01.02.2007
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2007 (...) Natürlich haben Familien eine Zukunft in Deutschland, wenn wichtige Weichenstellungen sobald wie möglich und ohne Zeitverlust vorgenommen werden. (...) Wir sind für einen massiven Ausbau der Kinderbetreuung. (...)