Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Josef H. • 01.02.2007
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 28.08.2007 (...) In Anbetracht der heutigen Einsatzspektrums der Bundeswehr, das vor allem durch Friedenseinsätze geprägt wird, ist der Begriff „Gefallener“ nur bedingt geeignet, um alle bei einem Einsatz zu Tode kommenden Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr zu erfassen. (...)
Frage von Jonas K. • 01.02.2007
Antwort von Anna Lührmann Bündnis 90/Die Grünen • 06.02.2007 (...) Die Abschaltung eines Atomkraftwerkes richtet sich also nicht nach einem festen Datum, sondern nach der produzierten Strommenge. Da Biblis A auf Grund verschiedener Sicherheitsmängel seit einiger Zeit stillgelegt ist, produziert es keinen Strom. (...)
Frage von Jonas K. • 01.02.2007
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 24.04.2007 (...) im Koalitionsvertrag haben sich die SPD und die CDU/CSU zum Ausstieg aus der Atomenergie und damit zum Atomgesetz bekannt. Für eine Veränderung des Atomgesetzes sehe ich derzeit keine Mehrheit im Deutschen Bundestag, so dass ich davon ausgehe, dass der Atomausstieg gemäß der Vereinbarung abläuft. (...)
Frage von Josef M. • 01.02.2007
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU Frage von Maren P. • 01.02.2007
Antwort von Franz Thönnes SPD • 12.02.2007 (...) Auch wäre eine stärkere Einbindung der PKV in die Solidarität besser gewesen. Gleiches gilt für andere Finanzierungsstrukturen. (...)
Frage von Florian B. • 01.02.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 05.03.2007 (...) Hugo Chávez kam bei der Präsidentschaftswahl im Dezember 2006 auf 63 Prozent. (...) Die Wahl dieses linken Präsidenten ist nicht nur eine Folge der groben sozialen Ungerechtigkeit, die schon seit Jahrzehnten herrscht. Sie zeigt den Wunsch nach wirklicher Unabhängigkeit gegenüber den USA und läutet das Ende einer korrupten politischen Klasse ein. (...)