Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernst A. • 06.08.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 06.08.2009 (...) Dabei verstand ich mich jedoch nie als „Schwulenpolitiker“, sondern als „schwuler Politiker“. Gerade weil ich für die rechtliche und soziale Gleichstellung von Schwulen und Lesben kämpfe, will ich mich nicht auf dieses Politikfeld reduzieren lassen. Seit 1998 gab es auf diesem Gebiet keinen Fortschritt ohne die SPD bzw. (...)
Frage von Martin H. • 06.08.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Merten SPD Frage von Werner K. • 06.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.08.2009 (...) zur Durchsetzung Ihrer Anliegen haben Sie die Möglichkeit, entsprechende Anträge bei den zuständigen Behörden zu stellen. Sollten Ihre Anliegen abgelehnt werden, haben Sie die Möglichkeit, Möglichkeitruch einzulegen und - im Falle erneuter Ablehnung - vor dem Verwaltungsgericht zu klagen. Die genaue Vorgehensweise entnehmen Sie bitte der Rechtsbehelfsbelehrung, die der Bescheidung Ihres Antrags beigefügt ist. (...)
Frage von Maic O. • 06.08.2009
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Ingrid S. • 06.08.2009
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 10.08.2009 (...) ich bedauere es keineswegs, dass ich der „Schuldenbremse“ zugestimmt habe. Alleine für die Zinsen der Bundesschuld zahlen wir jährlich über 40 Mrd. (...)
Frage von Margot Elisabeth S. • 06.08.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 14.08.2009 (...) All dies, verbunden mit den Werbebeschränkungen für Tabakprodukte und einer Anhebung der Preise für Tabakerzeugnisse, hat dazu geführt, dass der Anteil der rauchenden Jugendlichen kontinuierlich sinkt. Seit 2001 ist deren Anteil von 28 Prozent auf 15 Prozent im Jahr 2008 zurückgegangen. (...)