Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fabian G. • 07.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 13.08.2009 (...) Ich bin entschlossen, die Verstöße im Internet gegen das geistige Eigentum nicht hinzunehmen. Deshalb ist es mein Ansatz, lösungsorientiert nach praktikablen Wegen zu suchen und dabei bestimmte Möglichkeiten nicht von vornherein ohne Prüfung auszuschließen. (...)
Frage von Schmidt M. • 07.08.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 15.09.2009 (...) Die Bundeswehr verfügt nicht über Munition mit abgereichertem Uran. Sie wird in Deutschland ebenfalls nicht hergestellt. (...)
Frage von Roswita W. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Steffen Reiche SPD Frage von Gunter F. • 07.08.2009
Antwort von Steffen Reiche SPD • 15.09.2009 (...) Dazu gibt es stärkere Unterstützung für diejenigen, die als Verwandte Menschen pflegen - solange wie möglich und gewünscht im eigenen Wohnumfeld im ländlichen Raum, wie auch betreutes Wohnen. Wenn es dann doch zur Pflege kommt benötigt man größere Einrichtungen (...)
Frage von Herbert F. • 07.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 14.09.2009 (...) Eine Vereinfachung des Steuersystems ist ebenfalls eine Forderung der SPD. Sie wurde bisher nicht umgesetzt, weil wir dies nicht auf Kosten von Steuersenkungen, also auf Kosten des Sozialstaats oder der Neuverschuldung, tun wollen. (...)
Frage von Herbert F. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD