Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Viktor L. • 07.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.08.2009 (...) Ich kann mich nicht zu einem Vorgang äußern, den ich nicht wirklich kenne. Ich kenne keine weiteren Hintergründe, lediglich Ihre kurze Schilderung. Es mag Sie enttäuschen, aber es wäre aus meiner Sicht falsch, hier ein Urteil zu fällen, ohne die gesamte Sachlage zu kennen. (...)
Frage von Olaf H. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Lukas S. • 07.08.2009
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 11.08.2009 (...) Aus diesem Grundrecht leitet sich die Pflicht des Staates zur religiösen Neutralität ab. Dies beantwortet Ihre Frage. (...)
Frage von Manuel B. • 07.08.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 10.08.2009 (...) Die Aussage von Thomas Jurk ist grenzwertig, aber sicher nicht seine Rechtsauffassung. Da er ja gerade davon ausgeht, dass das Zugangserschwerungsgesetz nicht grundgesetzwidrig, hat er da etwas zu flapsig geantwortet. Wem das in einem Gespräch oder Chat noch nicht passiert ist, der werfe den ersten Stein. (...)
Frage von Christian S. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD Frage von Martin S. • 07.08.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 17.09.2009 (...) Mit der Aussage, dass Extremisten liberale Gesellschaften bedrohen, beziehe ich mich unter anderem auf die Anschläge von New York, London, Madrid, Djerba und Bali, um nur einige der zu nennen, die leider nicht im Vorfeld verhindert werden konnten. (...)