Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 07.08.2009
Antwort von Gisela Piltz FDP • 15.09.2009 (...) Die hierdurch erreichbare Absenkung der Steuerlast wäre aus meiner Sicht eine konsequente Fortführung einer familienfreundlichen liberalen Steuerpolitik. In diesem Sinne werde ich mich auch künftig für die Etablierung des Familiensplittings einsetzen. (...)
Frage von Wolf S. • 07.08.2009
Antwort von Angelika Graf SPD • 31.08.2009 (...) Ich halte ein bedingungsloses Grundeinkommen für keine gute Idee. Der Sozialstaat ist für diejenigen gedacht, die in einer Notsituation sind, sich nicht selbst helfen können und deswegen die Hilfe des Staates brauchen. (...)
Frage von Wolf S. • 07.08.2009
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 10.08.2009 (...) Ich bin gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. (...)
Frage von René R. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Ilse Falk CDU Frage von Peter K. • 07.08.2009
Antwort von Rolf Stöckel SPD • 17.08.2009 (...) Da ich mich noch nie im Bundestag enthalten habe und nicht gegen die Mehrheit meiner Fraktion stimmen wollte, habe ich an der Abstimmung nicht teilgenommen, was im übrigen mit einer Geldstrafe verbunden ist, die ich in Kauf genommen habe. Ihre Behauptung, durch das verabschiedete Gesetz werde eine Zensurinfrastruktur geschaffen, bezweifele ich. Ich habe aber auch erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit der beschlossenen Lösung. (...)
Frage von Alexander M. • 07.08.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 10.08.2009 (...) Der Vermittlungsgutschein gestattet einem Arbeitslosen die Inanspruchnahme eines privaten Arbeitsvermittlers. Diese versuchen einen passenden Arbeitsplatz für den Gutscheininhaber zu finden. (...)