Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 08.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 13.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)
Frage von Helmuth B. • 08.08.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 21.09.2009 (...) die gesetzliche Neuregelung in Bezug auf die Kapitalentschädigung für zu unrecht erlittene Haft gilt nur für Fälle ab Inkrafttreten des Gesetzes. Eine rückwirkende Regelung war nicht vorgesehen. (...)
Frage von Herbert F. • 08.08.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 12.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre zahlreichen Fragen, von denen ich leider auch nicht alle beantworten kann. Die SPD setzt sich sehr wohl für die Belange des Volkes ein, auch wenn ich Ihnen Recht gebe, dass ich mir oft eine noch sozialere Politik wünschen würde als jene der letzten Jahre. So müssen dringend Schritte unternommen werden, die Finanzmärkte wirksam zu regulieren. (...)
Frage von Herbert F. • 08.08.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.08.2009 (...) die anderen Parteien sind neoliberal geprägt. Sie bekommen Spenden von Banken und großen Konzernen und setzen darauf, dass eine Umverteilung von unten nach oben stattfindet. (...)
Frage von Herbert F. • 08.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.08.2009 (...) Ich bearbeite auch überhaupt nicht jedes Thema, das Sie abfragen. Ich kann Ihnen nur raten, einmal über den Umfang von Anfragen nachzudenken. Ich versuche wirklich, immer allen Fragenden Rechnung zu tragen, aber je länger und umfangreicher die Anfragen ausfallen, um so mehr nehmen Sie mir die Möglichkeit Fragen schnell zu bearbeiten. (...)
Frage von Ulrich P. • 08.08.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 11.08.2009 (...) Die von der WHO und den nationalen Gesundheitsbehörden in Gang gesetzten Verfahren laufen gemäß den vorliegenden Richtlinien für den Fall von Pandemien. Die Verbreitung des H1N1-Virus hat die für die jeweiligen Pandemiestufen erforderlichen Schwellenwerte überschritten. Insofern sind die getroffenen Maßnahmen richtig und für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung auch notwendig, um eine weitere Ausbreitung möglichst zu verhindern. (...)