Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuela D. • 11.08.2009
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 10.09.2009 (...) Die von Ihnen erwähnten Alterssicherungssysteme, die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und die Beamtenversorgung, lassen sich allerdings nur bedingt miteinander vergleichen. Allein verfassungsrechtlich folgt die Beamtenversorgung einem anderen Prinzip. Die Besoldung und Versorgung der Beamtinnen und Beamten sind in dem grundsätzlich auf Lebenszeit angelegten Beamtenverhältnis begründet. (...)
Frage von Hans-Ulrich G. • 11.08.2009
Antwort von Peter Hintze CDU • 12.08.2009 (...) Da ich als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister neben meinen Aufgaben als Abgeordneter eine Vielzahl von Verpflichtungen im In- und Ausland habe, ist es mir nicht möglich, an den Plenarberatungen durchgängig teilzunehmen. Mein Staatssekretärsamt ist die einzige entgeltliche Nebentätigkeit, die ich ausübe. (...)
Frage von Herbert F. • 11.08.2009
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.08.2009 (...) Seit Jahren setzt sich die SPD für das Modell einer Bürgerversicherung ein. Wir haben das auch wieder im Regierungsprogramm zur Bundestagswahl aufgenommen und werden uns dafür stark machen.Mit der solidarischen Bürgerversicherung wollen wir die Basis für die gesetzlich Versicherten stärken und die Zweiklassenmedizin verhindern. (...)
Frage von Herbert F. • 11.08.2009
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2009 (...) Um die Ungerechtigkeiten im Steuersystem zu beenden, wollen wir starke Schultern stärker in die Verantwortung nehmen. Dazu wollen wir die Vermögensbesteuerung gerechter ausgestalten. (...)
Frage von Dominik B. • 11.08.2009
Antwort von Günter Krings CDU • 10.09.2009 (...) Ich möchte Ihnen vollkommen zustimmen, dass die Rechtsprechung angesichts der Anwendung des Urheberrechts keinerlei Unterscheidungen zwischen der digitalen und analogen Welt macht. Jedoch nimmt die Missachtung Geistigen Eigentums, beispielsweise in der digitalen Welt, immer noch vielen Künstlerinnen und Künstlern die Chance, von ihren Werken auch wirtschaftlich profitieren zu können. (...)
Frage von Immanuel S. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Jörg Tauss Einzelbewerbung