Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten K. • 12.08.2009
Antwort von Christoph Strässer SPD • 16.10.2009 (...) Die Pflicht des Staates und somit auch der Legislative ist es, strafbare Sachverhalte, wie in diesem Fall den Besitz, die Herstellung oder die Konsumtion von kinderpornographischem Material, auf dem virtuellen Markt wirksam zu bekämpfen. Nach heutiger Rechtslage werden Internetseiten mit Kinderpornographischem Inhalt von den Providern aus dem Internet genommen. (...)
Frage von Philipp T. • 12.08.2009
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 14.08.2009 (...) Fraktionsdisziplin hingegen soll ein einheitliches Auftreten im Parlament sicherstellen. Jeder Abgeordnete kann gegen die Mehrheitsmeinung der Fraktion stimmen, ich habe dies z. B. (...)
Frage von Marian V. • 12.08.2009
Antwort von Volker Wissing FDP • 14.08.2009 (...) Die Behauptung, Lehman sei der Grund allen Übels bei der HRE, ist mehrfach widerlegt worden. Herr Sanio hat in seiner Vernehmung vom 30.07.2009 vor dem Untersuchungsausschuss erklärt, dass die HRE mit der Übernahme der DEPFA plc „in der Falle“ saß. (...)
Frage von Peter F. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Alexander K. • 12.08.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 18.08.2009 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Werner W. S. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU