für Radwege an Bundesstraßen ist, soweit ich orientiert bin, dass Land zuständig.
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das C steht für mich für christlich. Meines Erachtens kommen bestimmte Werte wie z.B. Respekt ,Höflichkeit und einige andere für mich viel zu kurz.
Das Beherrschen der Schreibschrift halte auch ich für elementar. Diese wird in Sachsen vor allem ab der 2. Klasse regulär unterrichtet.
Die Staffelung von Parkgebühren nach Fahrzeuggröße ist mit vielen Fragen verbunden und auch rechtlich gesehen nicht unproblematisch.
Um dem zu begegnen und um einen besseren Übergang von der frühkindlichen Bildung zur Grundschule zu gewährleisten, arbeitet das Kultusministerium derzeit an einem Maßnahmebündel
Die Novelle des Tierschutzgesetzes wird nach meinen letzten Informationen Ende September im Bundestag beraten und es ist demnach vorgesehen, dass sie zu Ende Dezember in Kraft tritt. Die zuständigen Fachpolitiker auf Bundesebene werden im Zuge der Beratungen und Anhörungen alles dafür tun, zu einem guten Ergebnis kommen und damit konkrete und praktikable Verbesserungen zum Tierschutz zu erreichen.