Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 11.01.2012
Antwort von Nicolette Kressl SPD • 30.01.2012 (...) Darüber hinaus müssen öffentliche Belange wie Fischerei und Rohstoffsicherung berücksichtigt, sowie Beeinträchtigungen des Schiffsverkehrs und die Umweltverträglichkeit der Anlagen überprüft werden. Erschwerend wirkt dabei die Tatsache, dass - gerade im Bereich des Natur- und Umweltschutzes - keine langfristigen Erfahrungswerte darüber existieren, welche Auswirkungen von Offshore-Windparks auf Vögel, Fische, Meeressäuger, Boden, Wasser und Schiffssicherheit ausgehen. Unabdingbar ist auch, dass verbindliche Mindestanforderungen und konkrete Vorgaben für die erforderliche geologisch-geophysikalische und geotechnische Baugrunduntersuchung eingehalten werden. (...)
Frage von Ulrich T. • 10.01.2012
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 12.01.2012 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die hohen Unfallzahlen im Straßenverkehr sind sehr bedauerlich. Wir Grüne fordern auch deswegen neue Mobilitätskonzepte. (...)
Frage von Wilfried M. • 09.01.2012
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 20.01.2012 (...) 2. Ich hatte keinen Briefwechsel mit Scientologie-Vertretern. (...)
Frage von Johann B. • 08.01.2012
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Henning K. • 06.01.2012
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 17.01.2012 (...) die von Ihnen angesprochenen Aspekte sind in der Antwort an Herrn Smith sehr wohl aufgegriffen, vor allem ist mit dem Hinweis auf den gerade im Waffenrecht unverzichtbaren Ausgleich der Interessen die entscheidende Aufgabe des Gesetzgebers deutlich beschrieben. Für Bewertungen, wie sie in Ihren Fragen zum Ausdruck kommen, hat das Bundesministerium des Innern keinen Anlass gegeben und sich insoweit auch nicht zu erklären. (...)
Frage von John P. • 04.01.2012
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 07.02.2012 (...) In unserem demokratischen Rechtsstaat darf kein Platz für Extremismus jeglicher Art sein. Aus diesem Grunde fordere ich eine flächendeckende Beobachtung der Linkspartei und das Verbot der NPD. (...)