Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gudrun S. • 15.01.2012
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 01.02.2012 (...) es sind die schwarz-gelben Koalitionäre und Frau Merkel gewesen, die Christian Wulff gegen den überparteilichen Kandidaten Joachim Gauck durchgesetzt haben. (...) Es wird ein langer Weg für Christian Wulff die moralische Autorität zurückzugewinnen, die er dafür braucht. (...)
Frage von Edith Helga S. • 15.01.2012
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 16.01.2012 Sehr geehrte Frau Seim,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Maximilian P. • 14.01.2012
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD Frage von Nick M. • 13.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 25.01.2012 (...) Das Verwaltungsgericht stellt eindeutig fest, dass die Einschätzung des Ministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes vertretbar sei. (...)
Frage von Alfred N. • 13.01.2012
Antwort von Josef Winkler Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2012 (...) in meiner Partei herrscht einhellig die Ansicht, daß der Mißbrauch von Schußwaffen soweit wie nur irgend möglich erschwert werden muß. Es handelt sich dabei um ein sehr ernstes Thema. (...)
Frage von Theo S. • 13.01.2012
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 22.01.2012 (...) Nach den neueren Erkenntnissen über die Verbrechen und Umtriebe des "Nationalsozialistischen Untergrunds" und seiner Helfer wird immer deutlicher, daß der Verfassungsschutz und die Kriminalämter in den Jahren 1998 bis 2001 sehr viel mehr wußten und sehr viel näher dran waren, als bisher angenommen. Da drängt sich die Frage auf, warum die Maßnahmen zur Beobachtung und Festnahme der Gesuchten so sparsam und zurückhaltend getroffen wurden, daß sie letztlich erfolglos blieben. (...)