Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guido L. • 14.02.2012
Antwort von Ralf Jäger SPD • 05.03.2012 (...) Darüber hinaus ist es der Landesregierung ein besonderes Anliegen, die Sicherheit von Großveranstaltungen zu verbessern. Als unmittelbare Reaktion auf die Loveparade 2010 hat mein Haus im August 2010 daher angeordnet, dass die Planung von Großveranstaltungen im Freien bis auf Weiteres mit der Aufsichtsbehörde abzustimmen ist. Des Weiteren wird ein Sicherheitskonzept gefordert. (...)
Frage von Manuel H. • 13.02.2012
Antwort von Josef Winkler Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2012 (...) Im Übrigen wurden alle wesentlichen Argumente in den sehr zahlreichen Beiträgen der letzten Tage ausgetauscht. Ich erachte die Diskussion für ausreichend ausgetragen und werde sie nicht mehr weiterführen. (...)
Frage von Christian P. • 13.02.2012
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 23.02.2012 (...) Aufgrund des Vorzeigens eines Diplomatenpasses und des Umstandes, dass Herr Gaddafi zum Unfallzeitpunkt auch ein Diplomatenfahrzeug der Libyschen Botschaft steuerte, mussten die kontrollierenden Beamten zum Zeitpunkt der Kontrolle davon ausgehen, dass Herr Gaddafi über einen Diplomatenstatus verfügt. (...)
Frage von Martha R. • 13.02.2012
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 13.02.2012 Sehr geehrte Frau Riemann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Wilfried M. • 12.02.2012
Antwort von Antje Tillmann CDU • 17.02.2012 (...) Ich muss Ihnen jedoch leider mitteilen, dass ich keinen Grund sehe, irgendeinen Kollegen der Spionage zu verdächtigen. Deshalb darf ich Sie um Verständnis bitten, dass ich keine Veranlassung sehe, eine parlamentarische Anfrage über angeblich herumspionierende Abgeordnete zu stellen. (...)
Frage von Ottmar M. • 12.02.2012
Antwort von Thomas Strobl CDU • 13.02.2012 (...) Dies ändert freilich nichts an meiner Einschätzung, dass man auf Ihre Einwendungen nicht anders eingehen kann. Sie verquicken Unzusammenhängendes miteinander, holen mit Ihrer Kritik an der Verlängerung des Stasi-Unterlagengesetzes zu einem historischen Rundumschlag gegen westliche Geheimdienste und totalitäre Regime aus (allerdings bloß deren braune Spielarten, nicht auch die roten), was m.E. (...)