Frage von Lennart P. • 15.02.2012
Antwort ausstehend von Klaus Stöttner CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katja H. • 15.02.2012
Antwort von Gisela Piltz FDP • 02.03.2012
Sehr geehrte Frau Helmbrecht,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Frage von Friedrich Boyens, D. • 14.02.2012
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 20.02.2012
(...) Februar 2012 ausführlich und abschließend beantwortet und Ihnen die Möglichkeiten einer Klärung (Rechtsweg, Petitionsverfahren) aufgezeigt. Bei den von Ihnen geschilderten Sachverhalten geht es ganz offensichtlich um juristische und nicht um politische Fragestellungen. Haben Sie deshalb bitte Verständnis dafür, dass sich Herr Gabriel mit dieser Angelegenheit nicht länger beschäftigen kann und wird. (...)
Frage von Manuel H. • 14.02.2012
Antwort ausstehend von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Justus M. • 14.02.2012
Antwort von Caren Marks SPD • 16.02.2012
(...) Bezweifelt werden muss aber, ob dieses Ziel mit dem ACTA-Abkommen erreicht werden kann. Wenn hier in Hinterzimmern unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde, ist das alarmierend. (...)
Frage von Henning W. • 14.02.2012
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 21.02.2012
(...) Rechtsextremisten erkennt man nicht am Aussehen oder durch das Äußerliche. Ausschlaggebend für uns sind bei der Erkennung von Rechtsextremisten ihre inhaltlichen Forderungen und inwieweit diese mit unserem Grundgesetz, mit der Verfassung und mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vereinbar sind. (...)