Frage von Andrew D. • 19.02.2012
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen R. • 19.02.2012
Antwort von Volkmar Klein CDU • 27.02.2012
Sehr geehrter Herr Rinkmann,
ich bin nach Abwägung aller Vor- und Nachteile zu dem Entschluss gekommen, mich an der Plattform "Abgeordnetenwatch" nicht zu beteiligen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Werner R. • 19.02.2012
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Karl Hubert K. • 18.02.2012
Antwort von Thomas Rachel CDU • 28.02.2012
Sehr geehrter Herr Krings,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Nils S. • 17.02.2012
Antwort von Thomas Mann CDU • 23.03.2012
(...) Selbstverständlich darf ACTA nicht als "bürokratische Hinterzimmergeburt" fernab der Öffentlichkeit in Kraft treten. Doch sehe ich einen Volksentscheid in Bezug auf dieses Thema in Deutschland als nicht notwendig an, da durch die Regelungen des ACTA-Abkommens das deutsche Urheberrecht in keinster Weise geändert würde, sondern vielmehr eine internationale Anpassung an in Deutschland bereits geltende Normen stattfände. (...)
Frage von Marcel U. • 16.02.2012
Antwort von Volker Wissing FDP • 02.03.2012
(...) Dieser Schutz ist sehr weit gefasst und gehört zu den sogenannten "Jedermanngrundrechten", das heißt er bezieht auch Nicht-Deutsche ausdrücklich mit ein, so dass auch deren politische Freiheitsrechte durch das Grundgesetz geschützt sind. (...)