Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 29.02.2012

(...) Ich bin selbstverständlich der Meinung, dass die Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage unseres Rechtsstaates ist - sie führt zu gegenseitiger Kontrolle, zur Hemmung und Mäßigung der staatlichen Gewalt. Diese Funktion ist allerdings bei Zusammentreffen von Ministeramt und Mandat nicht beeinträchtigt. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort von Carsten Sieling
SPD
• 21.03.2012

(...) Lassen Sie mich eingangs bitte betonen: Ich teile Ihre Einwände. Dass Sebastian Vettel Sebastian Vettelaatsbürger und öffentliche Person sein Einkommen in der Schweiz versteuert, ist leidig und blamabel. Leider ist er nur einer von vielen professionellen Sportlern, die dieser unsägliche Praxis der Steuerflucht nachgehen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.03.2012

(...) solche Äußerungen, sollten sie tatsächlich gemacht worden sein, zeugen von der Orientierungslosigkeit der betroffenen Verantwortlichen. Der Hintergrund solcher Überlegungen ist, dass weder die bayerische Landesregierung noch die schwarz-gelbe Bundesregierung überzeugende und realistische Konzepte für eine zukunftsfähige Energiewende haben. Dass Teile der großen Energiekonzerne versuchen, die Energiewende zu sabotieren, ist nichts Neues. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 04.05.2012

(...) Die hohe Ehre der Ehrenbürgerwürde ist zuletzt Kurt Masur und Erich Loest im Zusammenhang mit der Friedlichen Revolution - und später für die erste Aufbauphase Herrn Oberbürgermeister Hinrich Lehmann-Grube - zugedacht worden. (...)

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