Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Lobbyismus & Transparenz

Frage von Thomas S. • 24.05.2023

Sehr geehrte Frau Lang, in der Sendung von Markus Lanz erweckten Sie den Eindruck, dass Compliancerregeln weniger streng sein sollten. Wo genau könnten Sie sich hier Veränderungen vorstellen?

Antwort ausstehend von Ricarda Lang

Bündnis 90/Die Grünen

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Frage von Thomas S. • 23.05.2023

Sehr geehrte Frau Osgyan, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG, Thomas S.

Antwort ausstehend von Verena Osgyan

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Thomas S. • 23.05.2023

Sehr geehrte Herr Halbleib, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit zu überprüfen? Mfg Thomas S.

Antwort ausstehend von Volkmar Halbleib

SPD

Frage von Thomas S. • 23.05.2023

Sehr geehrte Frau Sowa, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG Thomas S.

Antwort von Ursula Sowa

Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2023

Wir GRÜNE stehen für einen verantwortungsbewussten und effizienten Umgang mit Mitteln aus dem Staatshaushalt für alle Bereiche des öffentlichen Lebens.

Frage von Thomas S. • 23.05.2023

Sehr geehrter Herr Mang, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? MfG Thomas S.

Antwort von Ferdinand Mang

AfD • 25.05.2023

Der ORH kritisiert in erster Linie nicht die Wirtschaftlichkeit an sich, sondern den Verstoß von Vergaberecht, fehlenden Dokumentationen und Mittelmissbrauch.

Frage von Thomas S. • 23.05.2023

Sehr geehrte Frau Schmidt, unterstützen Sie die Position des Bayerischen Rechnungshofes Ausgaben für kulturelle Zwecke grundsätzlich auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu überprüfen? Mfg Thomas S.

Antwort von Gabi Schmidt

FREIE WÄHLER • 25.05.2023

Ob die Kosten, die für Kunst und Kultur aufgewendet werden, gerechtfertigt sind, liegt im Ermessen der jeweils politisch Verantwortlichen.