Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Antwort von Nadja Sthamer SPD • 23.01.2023
Das Völkerrecht besteht aus einer ganzen Reihe von Verträgen und wird unterteilt in Friedensrecht und Kriegsrecht. Hier ist genau beschrieben, welche Rechte und Pflichten die Staaten im Frieden und im Krieg haben. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verfassung der Vereinten Nationen von 1945 (UN-Charta) und die Menschenrechte.
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023
Die von den USA geführte militärische Operation Enduring Freedom hatte die Resolutionen 1368 und 1378 des UN-Sicherheitsrates als Rechtsgrundlage.
Frage von Rainer K. • 22.01.2023
Antwort ausstehend von Daniela Ehlers Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Ursula R. • 22.01.2023
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 30.06.2023
Ich finde es ehrlich gesagt durchaus legitim, wenn man von einem scheinbar übermächtigen Aggressor völkerrechtswidrig angegriffen wird, andere Staaten um Hilfe zu fragen.
Frage von Alex P. • 22.01.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 27.01.2023
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verstößt gegen die damals in der NATO-Russland-Grundakte festgehaltenen Grundsätze eines friedlichen Miteinanders, die nach wie vor Bestand haben.