Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julie K. • 26.02.2023
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 13.03.2023 Stand Anfang 2023 wurden vier Sanktionspakete auf den Weg gebracht, die unter anderem die Sittenpolizei sowie ihre Dachorganisation, die iranische Revolutionsgarde und ihre regionalen Ableger, zahlreiche für die Propaganda zuständige Organisationen wie z. B. die staatliche Rundfunkgesellschaft IRIB sowie Einzelpersonen wie den Sport- und Jugendminister Hamid Sadschadi betreffen.
Frage von Karsten S. • 26.02.2023
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 16.07.2023 Ich denke, dass solche Formen des Polittourismus, wo man bewacht und beaufsichtigt durch die Ukraine reist, wenig Nutzen haben.
Frage von Ulrich H. • 25.02.2023
Antwort von Renata Alt FDP • 01.03.2023 ganz konkret setze ich mich für die baldmöglichste Listung der Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste ein.
Frage von Bert H. • 25.02.2023
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD Frage von Martin P. • 25.02.2023
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 16.07.2023 Eine Politik der Konfrontation und des Abbruchs wirtschaftlicher und sonstiger Beziehungen schadet uns selbst massiv und trägt auch nicht dazu bei, die Verhältnisse in Russland zu verbessern.
Frage von Hubert G. • 25.02.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 28.03.2023 Bezüglich des Irakkriegs fand Omid Nouripour bei einer Rede am 18.09.2020 im Bundestag klare Worte. Der Irakkrieg wurde durch George W. Bush ausgelöst, welcher auf Lügen basierte und rechtswidrig war.