Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert S. • 28.06.2018
Antwort von Andreas Schwab CDU • 12.07.2018 (...) Das Ziel des Gesetzesentwurfes ist es, einen fairen Ausgleich zu schaffen zwischen digitalen Plattformen, die urheberechtlich geschützte Inhalte anzeigen, und den jeweiligen Autoren und Urhebern, die oftmals nicht an den finanziellen Gewinnen der Plattformen beteiligt werden. Diesen sogenannten „Value-Gap“ gilt es zu schließen, um auch in Zukunft den Künstlern die Ausübung Ihrer Tätigkeit zu erlauben. (...)
Frage von Nico D. • 28.06.2018
Antwort von Timon Gremmels SPD • 03.07.2018 (...) Im Koalitionsvertrag gaben wir klar festgeschrieben, dass wir eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, mithilfe derer vom Nutzer hochgeladene Inhalte gefiltert werden sollen, für unverhältnismäßig halten und daher ablehnen. (...)
Frage von Sophia H. • 28.06.2018
Antwort ausstehend von Jan Philipp Albrecht Bündnis 90/Die Grünen Frage von Sophia H. • 28.06.2018
Antwort von Joachim Schuster SPD • 08.07.2018 (...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)
Frage von Sophia H. • 28.06.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 29.06.2018 (...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)
Frage von Sophia H. • 28.06.2018
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen parteilos