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(...) Dennoch besteht ein Problem, wenn große Plattformen ihr Geschäftsmodell darauf aufbauen, dass sie einen großen Gewinn daraus ziehen, dass ihre Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke hochladen und abrufen. Die EVP will daher einen fairen Ausgleich schaffen zwischen Online-Plattform-Dienstleistern und den Urhebern und Künstlern als Schöpfer der Inhalte. Dazu werden Plattformen künftig im Artikel 13 und im Erwägungsgrund 38 der Richtlinie verpflichtet, „angemessene und geeignete“ Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass hochgeladene Werke das Urheberrecht nicht verletzten. (...)

(...) Aus diesem Grund haben sich die netzpolitischen Vereine der CDU, CSU, SPD und FDP in einem Brief an die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes gewandt und um Ablehnung der entsprechenden Richtlinie gebeten. Unsere Bemühungen waren hier erfolgreich, da das Europäische Parlament die Richtlinie am 5. Juli 2018 mehrheitlich abgelehnt hat. (...)

(...) Damit diese überhaupt eine Online-Leserschaft finden, sind sie darauf angewiesen, von Suchmaschinen gelistet zu werden. Zum Schutz der Investitionsleistung der Presseverleger und der kreativen Leistung der Journalisten haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten deshalb einen alternativen Kompromiss unterstützt, der eine sogenannte Vermutungsregelung eingeführt hätte. Diese hätte es Presseverlegern erlaubt, in eigenem Namen gegen die Verletzung der Rechte der Journalisten zu klagen, sodass die Rechtsdurchsetzung der Rechte der Journalisten gegen große Plattformbetreiber einfacher gewesen wäre, ohne diese ihrer Rechte zu berauben. (...)

(...) Zwar konnten wir in dieser Abstimmung eine faire Vergütung, mehr Transparenz, Mechanismen zur Streitbeilegung, Klauseln zur Vertragsanpassung und ein Widerrufsrecht zum Vorteil von Kreativen durchsetzen. Doch haben wir trotz der genannten Stärkung für Urheberinnen und Urheber in der Schlussabstimmung gegen das Regelpaket gestimmt. (...)

(...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)