Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.07.2018

(...) an unserer Bereitschaft Verantwortung für unser schönes Bayern zu übernehmen, hat sich nichts geändert. Der Schutz der natürlichen Lebengrundlagen und die Überwindung gesellschaftlicher Gräben bleiben unser Ziel und das lässt sich aus der Regierung heraus wirksamer verfolgen als aus der Opposition. Dafür brauchen wir ein Mandat der Wählerinnen und Wähler und einen zuverlässigen und verantwortungsvollen Partner, mit dem wir für uns akzeptable Kompromisse aushandeln können. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
DIE LINKE
• 28.09.2018

(...) Ich habe selbst in meiner ersten Rede im Bundestag einen solchen Antrag eingebracht. Er fand leider keine Mehrheit, denn die Mehrheit liegt bei der GroKo und die will nun mal das NetzDG. Daran kann man am effektivsten etwas ändert, wenn man die Mehrheitsverhältnisse verändert und das geht am einfachsten, in dem man Die Linke wählt. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 10.07.2018

(...) Die AfD setzt sich beispielsweise für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein. Damit wollen wir der Aushöhlung der Demokratie in Deutschland aktiv entgegenwirken. (...)

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