Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 17.07.2018

(...) Hubertus Heil hat gerade ein großes Rentenpaket auf den Weg gebracht, dass die gesetzliche Rentenversicherung stärkt und künftige Rentner besser vor Altersarmut schützen soll. (...) Diese Strukturkrise der Verlage darf auch die ddvg nicht ignorieren: Der SPD-Unternehmensbereich hat in den 60´er und 70´er Jahren des vergangenen Jahrhunderts eine schwere Krise durchlebt, die auch dadurch hervorgerufen wurde, dass zuvor Grundsätze guter betriebswirtschaftlicher Unternehmensführung missachtet worden waren. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 09.10.2018

(...) Besonders wichtig sind mir zwei Punkte, für die ich mich lange eingesetzt habe: Wir bekommen endlich ein modernes, transparentes Einwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fachkräften besser steuert. Außerdem werden wir die Bundestagsdebatten lebendiger gestalten: Zukünftig wird es eine regelmäßige Befragung der Kanzlerin im Plenum und Orientierungsdebatten zu den großen innen- und außenpolitischen Themen geben. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 11.07.2018

(...) Die Beschlussfähigkeit des Bundestages anzuzweifeln, ist natürlich ein Mittel vor allem der Opposition, das diese manchmal nutzt, um eine Abstimmung über Regierungsvorlagen zu verhindern. Es liegt aber auf der Hand, dass solch ein Mittel nur aufschiebende Wirkung hat. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 18.07.2018

(...) Ich habe in dieser Legislaturperiode erst einmal im Bundestag gesprochen. Wenn Sie wollen, Wenn Sie wollenh öfter spreche, könnten Sie sich zum Beispiel an Jan Korte, unseren parlamentarischen Geschäftsführer wenden. Ich habe nichts dagegen. (...)

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